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Flugzeugabsturz: Vier Mordanklagen wegen MH17-Abschuss

2014 war ein Passagierflugzeug über der Ukraine abgeschossen worden, 298 Menschen starben. Die niederländische Justiz will Berichten zufolge Anklage wegen Mordes erheben. In Vijfhuizen in den Niederlanden befindet sich ein Gedenkmonument für die Opfer der…

SPD: Christine Lambrecht soll neue Bundesjustizministerin werden

Christine Lambrecht soll neue Bundesjustizministerin werden Die SPD hat sich auf eine Nachfolgerin für Katharina Barely als Justizministerin geeinigt: Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, soll nach übereinstimmenden Medienberichten das Amt zum 1. Juli…

Mohammed bin Salman: UN sieht bei Khashoggi-Mord Hinweise…

Acht Monate nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi sieht eine UN-Menschenrechtsexpertin "glaubhafte Hinweise" für eine persönliche Verantwortung des saudischen Kronprinzen. Zur Klärung der Schuldfrage sei allerdings eine weiterführende Untersuchung nötig, schrieb Agnès…

Markenzeichen: Adidas verliert in einem Fall Rechte an…

Nach einem Urteil des EU-Gerichts ist ein vom Sportartikelhersteller adidas eingetragenes Drei-Streifen-Symbol kein EU-Markenzeichen. Damit ist eine frühere Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) von 2016 bestätigt worden. Dieses hatte die…

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WM-Vergabe: Kein Verfahren gegen Michel Platini eröffnet

Gegen Michel Platini, den ehemaligen Chef des europäischen Fußballverbands Uefa, eröffnet die französische Justiz kein Verfahren. Das bestätigten Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur. Am Dienstag hatte die Antikorruptionsbehörde in Nanterre – das l’Office central de lutte…

Hubertus Heil: Kabinett billigt Gesetz für bessere Löhne…

Das Bundeskabinett hat einem Gesetzesvorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften zugestimmt. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass Gewerkschaften und Arbeitgeber einen Tarifvertrag aushandeln. Diesen Vertrag soll die Bundesregierung…

Ukraine: Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen

Inhalt Seite 1 — Ein demokratischer Selenskyj wäre ein Segen Seite 2 — Er kann ein Aufbruch sein Auf einer Seite lesen Im Mai gewann der politisch bis dahin völlig unbekannte Wolodymyr Selenskyj die Präsidentschaftswahlen…

Tokio Hotel: “Wir finden Merkel beide sehr wichtig”

Lange Zeit waren Tokio Hotel als Teenieband verschrien. Als Jugendliche aus Magdeburg wurden sie 2005 mit "Durch den Monsun" schlagartig berühmt – und zu Hassfiguren aller, die in ihrem androgynen Pop (über sieben Millionen verkaufte…

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Mietenstopp: Mietendeckel bringt Mieterhöhungen

Inhalt Seite 1 — Mietendeckel bringt Mieterhöhungen Seite 2 — Mieterinnen und Mieter sollten sich beraten lassen Auf einer Seite lesen Viele Mieterinnen und Mieter in Berlin haben in den vergangenen Tagen Post von ihrer…

Flüchtlinge in Deutschland: Was macht ihr heute?

Ein Blick in die Turnhalle, kurz bevor die Notunterkunft im Herbst 2016 aufgelöst wurde. © Privat Ihr erstes deutsches Zuhause liegt an einer vierspurigen Straße: eine Turnhalle im Osten Berlins, November 2015. Für jeden gibt es…

Geflüchtete: Drei aus der Turnhalle

Read the English version of this text. So war es vor vier Jahren: Dumpf brummten die Ventilatoren vor sich hin, Tag um Tag, Nacht um Nacht. Abschalten ging nicht, die Fenster ließen sich nicht richtig…

US-Wahlkampf: Neuer Wahlkampf, alte Ideen

Inhalt Seite 1 — Neuer Wahlkampf, alte Ideen Seite 2 — Reichen gute Wirtschaftsdaten aus? Auf einer Seite lesen Die Evolution des Trumpschen Wahlkampfslogans "Make America Great Again" lässt eigentlich nur einen logischen Nachfolgespruch zu.…