Nach der Annahme verschärfter Abschieberegeln im Bundestag gibt es Widerstand aus den Justizministerien der Länder. Der Rechtsausschuss des Bundesrats sprach sich nach Berichten der Welt und der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch mehrheitlich dafür aus, das…
Streamingdienst: Disney will Netflix Konkurrenz machen
Der Videostreamingdienst Disney+ soll Ende 2019 starten und deutlich günstiger sein als Konkurrent Netflix. Von dort will Disney seine Filme und Serien abziehen. 12. April 2019, 8:58 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, fin Noch ein…
Space X: Falcon Heavy absolviert ersten kommerziellen Flug
Die Schwerlastrakete Falcon Heavy des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX von Tesla-Chef Elon Musk hat ihren ersten kommerziellen Flug erfolgreich abgeschlossen. Sie brachte am Donnerstag vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida den saudi-arabischen Telekommunikationssatelliten Arabsat 6a in…
Integration: Immer weniger Zuwanderer absolvieren Deutschtest
Rund die Hälfte der Absolventen von Deutschtests für Zuwanderer haben diesen 2018 nicht erfolgreich beendet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung…
Parkrecht: Kein Platz für Besucher
In unserem Wohngebiet hat im Lauf der Jahre die Zahl der Pkw deutlich zugenommen. Das führt dazu, dass manche Familien öffentliche Besucherstellflächen als Dauerparkplatz in Anspruch nehmen. Dafür sind diese Flächen nicht gedacht – das…
Europawahl: Warum eine russische Politikerin vor der AfD…
Wenige Wochen vor der Europawahl wächst die Angst vor möglicher Einmischung aus Russland. Vergangene Woche machte der Spiegel auf mit einer Geschichte über die Förderung und mögliche Steuerung eines AfD-Abgeordneten im Bundestag aus Moskau. Auch…
Integrationsgesetz: Kuhschweizer gibt es nicht
Das neue Integrationsgesetz verlangt, dass Migranten in der Schweiz Wurzeln schlagen. Für unsere Autoren ist das eine seltsame Idee. Sie fordern ein Umdenken. 12. April 2019, 7:21 UhrEditiert am 12. April 2019, 7:21 UhrZEIT Schweiz…
Mueller-Ermittlungen: Ex-Obama-Berater im Zuge von Russland-Ermittlungen angeklagt
Im Zuge der Ermittlungen von Russland-Sonderermittler Robert Mueller sind auch Anschuldigungen gegen einen früheren Berater von Ex-Präsident Barack Obama erhoben worden. Der Anwalt Gregory Craig wurde am Donnerstag angeklagt, weil er Ermittler zu seiner Lobbytätigkeit für…
12. April 2019: Der lange Abstieg von WikiLeaks
Julian Assange wurde in London verhaftet, die USA haben schon ein Auslieferungsgesuch gestellt. Sie werfen ihm Verschwörung vor. Was die Verhaftung bedeutet und welche Auswirkungen sie möglicherweise auf andere Whistleblower und die Pressefreiheit hat, bespricht…
Großbritannien: Wahlkampf für vielleicht umsonst
Inhalt Seite 1 — Wahlkampf für vielleicht umsonst Seite 2 — Ein gutes Abschneiden der Rechtspopulisten wäre ein Warnsignal Auf einer Seite lesen Der Wahlkampf hat begonnen, aber nur so halb. Zögerlich und widerwillig machen…
Ecuador: Weitere Festnahme von Wikileaks-Mitarbeiter
In Ecuador haben Sicherheitskräfte einen mutmaßlichen Mitarbeiter der Enthüllungsplattform Wikileaks festgenommen. Der Verdächtigte sei gefasst worden, als er gerade nach Japan ausreisen wollte, sagte Innenministerin María Paula Romo. Der schwedische Software-Entwickler soll ein enger Vertrauter…
Konjunkturschwäche: Bundesregierung halbiert offenbar Wachstumsprognose
Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr noch einmal nach unten korrigiert. Nach Informationen des Spiegels geht Wirtschaftsminister Peter Altmaier nur noch von einem Wachstum von 0,5 Prozent aus. Im Januar…
Jemen-Krieg: Bundessicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport nach Saudi-Arabien
Der Bundessicherheitsrat hat eine Waffenlieferung genehmigt, die für Saudi-Arabien bestimmt ist. Erst Ende März hatte die Bundesregierung beschlossen, den bestehenden Rüstungsstopp für Saudi-Arabien um sechs Monate zu verlängern. Bei der Verlängerung des Exportverbots wurden jedoch…
Das Recht auf Wissen – und auf Nichtwissen
Als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ihr das Mikro abstellt, ist die Grünen-Abgeordnete Corinna Rüffer noch nicht fertig. Doch die letzten Sätze ihrer Rede sind nicht mehr zu hören. Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstagmorgen über die…
Lehrkräfte brauchen mehr Fortbildungen für Diversity
Wie schätzt der Berliner Senat die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Jugendlichen ein? Und wie verbreitet sind Ansprechpersonen für Diversity und sexuelle Vielfalt an den Berliner Schulen? Das haben die Grünen-Abgeordneten…
Durchgerüttelt
Der Rüpelradler ist ein schwer greifbares Phänomen. Es gibt ihn nachweislich in unzähligen Varianten, aber da er stets unerkannt verschwindet, müssen wir mutmaßen: Ist er ein von seinen Disponenten gnadenlos gehetzter Kurier? Ein Triathlet, der…
Enges Rennen zwischen Regierungschef Modi und Kontrahenten erwartet
Dutzende Millionen von Wählern haben in Indien am ersten Tag der Parlamentswahlen ihre Stimme abgegeben. Der Urnengang wurde von Gewalt überschattet. Insgesamt dauert die Mammutwahl sechs Wochen. Umfragen sehen die hinduistisch-nationalistische Bharatiya-Janata-Partei (BJP) von Premierminister…
Amazon-Mitarbeiter hören Alexa-Aufzeichnungen ab
Amazon-Mitarbeiter hören sich Alexa-Aufzeichnungen an. Befehle von Nutzern an die Assistenzsoftware Alexa würden auch von Personen angehört und abgetipp, um die Spracherkennung zu verbessern, teilte der Konzern mit. „Wir versehen nur eine extrem geringe Anzahl…
Israelische Sonde zerschellt auf dem Mond
Die geplante Landung einer israelischen Raumsonde auf dem Mond ist gescheitert. „Es gab einen Defekt in dem Raumschiff“, sagte Ofer Doron von Israel Aerospace Industries (IAI) am Donnerstagabend. Nach Angaben der israelischen Non-Profit-Organisation SpaceIL, Betreiberin…