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Deutschland 70 / 30 : Verurteilt zur Demokratie

Inhalt Seite 1 — Verurteilt zur Demokratie Seite 2 — Ein Staat, der dem Menschen dient – das war neu Auf einer Seite lesen 70 Jahre Grundgesetz, 30 Jahre Mauerfall: ZEIT ONLINE widmet den Jubiläen…

Volksverhetzung: NPD unterliegt im Streit um Wahlplakate erneut

Die Wahlplakate der rechtsextremen NPD sind volksverhetzend. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) im sächsischen Bautzen wies eine Beschwerde der NPD zurück. Ihre Verwaltungsklage hatte sich unter anderem gegen die Stadt Zittau im Dreiländereck gerichtet. Die Kommune hatte…

Huawei: Die digitale Mauer

Die USA belegen den chinesischen Technologie-Konzern Huawei mit Sanktionen. Das könnte sich rächen. 23. Mai 2019, 14:54 UhrEditiert am 23. Mai 2019, 14:54 UhrDIE ZEIT Nr. 22/2019 Handynutzer am Ufer des Jangtse im chinesischen Wuhan © Qilai…

Wahl in Istanbul: Leiter der Wahlbehörde sieht keine…

Der Chef der türkischen Wahlbehörde YSK hält die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul für unzureichend begründet. Er selbst habe deshalb dagegen gestimmt, schrieb Sadi Güven in einer persönlichen Stellungnahme, die einer mehr als 200 Seiten…

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YouTube: CDU lädt Rezo zu Meinungsaustausch ein

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den YouTuber Rezo nach dessen Kritik an den Christdemokraten zu einem Gespräch eingeladen. "Lass uns über Deine Kritik an der CDU sprechen, aber bitte höre auch uns zu, wie wir die…

70 Jahre BRD: Einigkeit und Recht und Helmut

Helmut Loewenstein kam auf die Welt, weil sein großer Bruder gestorben war. Ein Bruder, den er nie kennen gelernt, von dem seine Mutter aber immer erzählt hat. Acht Jahre war dieser Bruder alt, als er…

70. Geburtstag – Hören Sie mal, wie schön…

  Heute feiert die deutsche Verfassung ihren 70. Geburtstag. Doch kennen Sie das Grundgesetz eigentlich im Detail? Deutschland ist dank seiner Verfassung in den vergangenen Jahrzehnten für viele Menschen zu einem Vorbild für Demokratie und…

Grundschule: DLRG fordert Schwimmunterricht ab der ersten Klasse

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat sich für einen flächendeckenden Schwimmunterricht ab der ersten Klasse ausgesprochen. "59 Prozent der Schüler, die auf eine weiterführende Schule wechseln, können nicht sicher schwimmen", sagte DLRG-Präsident Achim Haag der Neuen…

Amazon: “Wir gucken nicht in die Daten unserer…

"Netflix möchte die beste Streamingplattform sein, nicht die beste IT-Infrastruktur-Firma", sagt Werner Vogels. Darum nutze Netflix die Cloud-Dienste von Amazon, obwohl die beiden Unternehmen beim Streaming konkurrieren. © [M] Richard Brian/Reuters Was viele Menschen nicht wissen:…

EuGH: Verbraucher müssen sperrige Produkte bei Mängeln nicht…

Verbraucher müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sperrige oder schwer zu transportierende Produkte bei Mängeln nicht unbedingt zurücksenden. Wenn mit dem Transport erhebliche Unannehmlichkeiten verbunden wären, müssten die Verkäufer sich darum kümmern, entschieden…

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Schriftstellerin: Judith Kerr ist tot

Judith Kerr ist tot Die Schriftstellerin und Illustratorin Judith Kerr ist tot. Wie ihr Verlag Harper Collins mitteilte, starb Kerr in London. Sie wurde 95 Jahre alt. Kerr kam 1923 als Tochter jüdischer Eltern in…

Türkei: Prozess gegen Meşale Tolu in Istanbul erneut…

In Istanbul ist der Prozess gegen die deutsche Übersetzerin und Journalistin Meşale Tolu nach einer kurzen Verhandlung auf den 11. Oktober vertagt worden. Ursprünglich hätte an diesem Prozesstag ein "geheimer Zeuge" angehört werden sollen, der…

Dieselskandal: Bosch muss Bußgeld von 90 Millionen Euro…

Der Autozulieferer Bosch muss im Zusammenhang mit dem Dieselskandal eine Strafe zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart verhängte ein Bußgeld von 90 Millionen Euro wegen "fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht", wie die Justizbehörde mitteilte. Der Konzern habe das…

Europawahl: Was sie zur EU-Wahl wissen sollten

EVP: Manfred Weber (CSU, Deutschland)S&D: Frans Timmermans (PvdA, Niederlande)EKR: Jan Zahardil (Demokratische Bürgerpartei, Tschechien)ALDE: Nicola Beer (FDP, Deutschland), Emma Bonino (Più Europa, Italien), Violeta Bulc (SMC, Slowenien), Katalin Cseh (Momentum Mozgalom, Ungarn), Luis Garicano (Ciudadanos,…