Nach der Annahme verschärfter Abschieberegeln im Bundestag gibt es Widerstand aus den Justizministerien der Länder. Der Rechtsausschuss des Bundesrats sprach sich nach Berichten der Welt und der Süddeutschen Zeitung am Mittwoch mehrheitlich dafür aus, das…
Russlandaffäre: FBI ermittelte offenbar gegen Donald Trump
Die Entlassung von FBI-Chef James Comey hat laut Berichten zu Polizei-Ermittlungen gegen den Präsidenten geführt. Die Beamten prüften, ob Trump für die Russen arbeitet. Donald Trump war offenbar Ziel von FBI-Ermittlungen. © Joshua Roberts/Reuters Die US-Bundespolizei…
Im Zwielicht der Nacht
Kein Mensch, nirgends. Die Karl-Marx-Allee: wie ausgestorben, ins fahle Licht der Straßenlaternen getaucht, die Läden beleuchtet, doch verwaist, hinter den Wohnungsfenstern keine Anzeichen von Leben. Der U-Bahnhof Kottbusser Tor, der Platz am Neuen Kreuzberger Zentrum:…
Wilmersdorf: Wo die Bauern Kasse machten
In der Auenkirche im alten Dorfkern von Wilmersdorf kam ich am Vorabend des Dreikönigstags mit einer Gemeindeschwester ins Gespräch, die einen der drei Könige im Arm trug. Sie war dabei, die Krippenfigur näher an das…
Berlin Volleys mit Spaß an der Dominanz
Cedric Enard stand mit verschränkten Armen und strengem Blick in seinem dunklen Anzug am Spielfeldrand. Der Trainer des Berliner Volleyball-Bundesligisten BR Volleys sah entschlossen aus. Er habe zuletzt mit seiner Mannschaft genug geredet, hatte der…
Noch mehr Zehntklässler in Berlin ohne Abschluss
Der Senat verfehlt das Hauptziel seiner Bildungspolitik – die Reduzierung der Jugendlichen ohne Schulabschluss. Im vergangenen Schuljahr hat diese Gruppe sogar deutlich zugenommen: bei den rund 13.000 Abgängern der Sekundar- und Gemeinschaftsschulen um rund ein…
Vermisstes Mädchen nach drei Monaten lebend gefunden
Ein seit knapp drei Monaten in den USA vermisstes Mädchen ist lebend gefunden worden. Die 13-Jährige sei nahe der Stadt Gordon im US-Staat Wisconsin aufgetaucht, teilten die örtlichen Behörden am Freitag bei einer Pressekonferenz mit.…
Parlament stimmt für neuen Staatsnamen “Republik Nordmazedonien”
Das Parlament in Skopje hat der Umbenennung von Mazedonien in "Republik Nordmazedonien" mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Der Beitritt zu EU und Nato ist damit näher gerückt. Nun muss noch das Parlament in Athen zustimmen.…
Weltmeister Frankreich müht sich gegen Brasilien
Kämpferisches Korea Der Trainer der gesamtkoreanischen Mannschaft Cho Young Shinden hat den Kampfgeist seiner Spieler gelobt. Auf dem Team habe beim Spiel gegen den Weltranglisten-Ersten großer Druck gelastet, sagte er laut der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap nach…
US-Präsident Trump noch nicht bereit für Notstandserklärung
US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten derzeit noch nicht bereit für die Verhängung eines „Nationalen Notstands“, um den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben. Er habe das Recht dazu, aber er…
“Berlin benötigt keine weiteren Touristen-Hotspots”
„Wir kündigen an, uns erhoben zu haben und machen es sichtbar“ – so steht es auf einem Flyer, der eine Demonstration „gegen den Ausverkauf der Stadt“ angekündigt. „Es geht um unsere Heimat, und das ist…
Ermittlungen gegen Bremer AfD-Chef wegen Untreue
Gegen den Bremer AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Das bestätigte Magnitz am Freitag der Sendung "buten un binnen" von Radio Bremen. Seine Immunität als Abgeordneter sei bereits kurz…
Hacker: Ralph Brinkhaus fordert härtere Strafen für Datenklau
Nach dem Hackerangriff auf Politiker und andere Prominente fordert der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), härtere Strafen für Datendiebstahl. "Das Hacken und Abschöpfen von Daten ist ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre…
Venezuela: Parlamentspräsident ruft zu Massenprotesten gegen Nicolás Maduro…
Einen Tag nach Beginn der zweiten Amtszeit von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat der Vorsitzende des entmachteten Parlaments den Staatschef offen herausgefordert. "Die Verfassung gibt mir das Recht, die Präsidentschaft der Republik zu übernehmen, um…
Arbeit: Hubertus Heil kündigt Intiative für europäischen Mindestlohn…
SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Initiative für einen europäischen Mindestlohn angekündigt. Deutschland habe enorm von der ökonomischen Einigung profitiert, aber die Arbeitnehmerfreizügigkeit werde immer wieder zur Ausbeutung von Menschen genutzt, sagte Heil im Interview mit…