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Rio de Janeiro: Benjamin Netanjahu kündigt “neue Ära” in Beziehungen zu Brasilien an

Vor seiner Teilnahme an der Amtseinführung des ultrarechten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Willen bekräftigt, in Zukunft eng mit Brasiliens Präsidenten zusammenzuarbeiten. Netanjahu sprach von einer “neuen Ära” in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Vor seinem Treffen mit Bolsonaro in Rio de Janeiro sagte er, Brasilien sei ein “riesiges Land mit einem enormen Potenzial für Israel aus Sicht der Wirtschaft, der Diplomatie und der Sicherheit”.

Er freue sich, ein neues Kapitel in den beiderseitigen Beziehungen aufzuschlagen, so Netanjahu vor Journalisten im Flugzeug auf dem Weg nach Brasilien. Er werde Bolsonaro zudem auffordern, die Verlegung der brasilianischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem offiziell anzukündigen. Der designierte Staatschef Bolsonaro, der sein Amt am 1. Januar antritt, hatte diese Absicht Anfang November geäußert, einige Tage später aber erklärt, dass noch keine endgültige Entscheidung gefallen sei. Brasilien würde mit dem Botschaftsumzug dem Beispiel der USA folgen. US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem im Dezember 2017 als Hauptstadt Israels anerkannt und im vergangenen Mai die US-Botschaft dorthin verlegt. Für diese Entscheidung steht Trump international in der Kritik.  

Netanjahus Besuch ist der erste Besuch eines israelischen Ministerpräsidenten in Brasilien. Zwischen den Regierungschefs ist ein gemeinsames Mittagessen in einem Fort am Copacabana-Strand in Rio geplant. Am Neujahrstag nimmt Netanjahu an Bolsonaros Vereidigung in Brasília teil – unter anderem mit dem chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera und dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán.

USA schicken Außenminister Pompeo zur Vereidigung

Den Angaben zufolge sind im Rahmen von Netanjahus Besuch in Brasilien auch Gespräche mit den Präsidenten von Chile und Honduras sowie mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in Brasilien und einer christlichen, pro-israelischen Gruppe geplant. Am 2. Januar will Netanjahu zurück nach Israel reisen.

US-Präsident Trump lässt sich bei der Zeremonie von seinem Außenminister Mike Pompeo vertreten. Dieser wird nach israelischen Regierungsangaben am Rande der Amtseinführung auch mit Netanjahu sprechen. Dabei wird es unter anderem um den angekündigten Abzug von 2.000 US-Soldaten aus Israels Nachbarland Syrien gehen.

Ein Mitarbeiter der US-Regierung kündigte unterdessen an, dass Bolsonaro Anfang 2019 Washington besuchen werde. Die Regierung hoffe, dass Bolsonaros erster Auslandsbesuch als Präsident ihn in die Vereinigten Staaten führen werde, sagte der Mitarbeiter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Außenminister Pompeo werde in Brasília mit Bolsonaro über Trumps Einladung sprechen.

Der rechtsextreme Jair Bolsonaro, der immer wieder Sympathie für die brasilianische Militärdiktatur (1964–1985) geäußert hat, war Ende Oktober in der Stichwahl mit 55 Prozent der Stimmen zum brasilianischen Präsidenten gewählt worden. Er gilt als Anhänger Trumps und lehnt wie dieser den Multilateralismus ab.

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