Merkels Weggang ist eine Chance für die politische Kultur. Aber worin
besteht sie genau? In unserer Artikel-Serie haben wir Autoren aus ganz
verschiedenen Bereichen um Anregungen und Antworten gebeten.

Dass Friedrich Merz und Jens Spahn sich nicht als neue CDU-Chefs durchsetzen konnten, weckt Hoffnungen. Diese beiden Politiker haben versucht, sich als politische Gestalter vor allem und fast ausschließlich in Abgrenzung zur “Ära Merkel” zu profilieren.

Auf dem entscheidenden Parteitag in Hamburg hatte man das Gefühl, dass Annegret Kramp-Karrenbauer die Sache schon in den ersten fünf Minuten ihrer Rede für sich entschieden hatte. Denn wo Merz die Herausforderungen an die CDU buchhalterisch aufzählte und sich als Stratege für neue Wahlerfolge empfahl, zeichnete die nun neue Vorsitzende früh, energisch und persönlich das Bild der Partei, für die sie sich 1981 begeistert hatte: Das einer CDU, die “mit Mut und Optimismus und mit Lust auf Zukunft, mit eigenen Ideen eine Strahlkraft hatte, die Menschen aus allen politischen Lagern wieder in die Mitte gezogen hat”.

Das sind Worte, die auf Taten gespannt machen. Wenn hinter “Lust auf Zukunft” tatsächlich mehr Energie steckt als nur Strategie eines Parteitages, wäre das gut für unser Land. Wer Lust auf Zukunft haben und vermitteln will, braucht ein Bild der Zukunft, braucht ein Ziel, braucht mehr als “so wie jetzt, nur halt ohne die Probleme”.

“German Angst”

Die CDU als konservative Partei dürfe “keine Konserve” sein, warnte auch die Kanzlerin und bisherige Vorsitzende bei ihrer Abschiedsrede. Sie dürfe angesichts globaler Herausforderungen nicht zu stark in der Vergangenheit verhaftet sein. Veränderung aber, und da steht die CDU nicht allein, wird in Deutschland mit seiner alten Gesellschaft zunächst stets als Problem wahrgenommen.

Durch die Feedbackschleifen einer hochfragmentierten Medienlandschaft wird jeder Schluckauf schnell zum Grundsatzproblem. In unserer Gesellschaft herrscht das FOMO-Phänomen (Fear of missing out), die Sorge, eine soziale Interaktion zu verpassen, ist groß. Jeder muss und will sich immer zu allem positionieren: wirtschaftliche Ängste, Globalisierung, Umweltkatastrophen, Migration, Migration, Migration. Nun ist “German Angst” längst ein geflügeltes Wort, und führe sie dazu, dass wir alle wie wild herumrennen und nach neuen innovativen Ideen suchen, wäre sie eine tolle Sache. Tut sie aber nicht. Sie lässt uns verharren, nur wild oszillierend zwischen übervorsichtigem Nichtstun und panischer Schuldsuche.

Deutschland ist auch mit all seinen Herausforderungen noch immer ein Land, dem es sehr gut geht. Noch immer lebt unsere Wirtschaft solide von den Erfolgen der Vergangenheit. Der Glaube, die aktuellen Zeiten des Umbruchs wären nur temporäre Prüfungen, aus denen wir gestärkt und ansonsten kaum verändert hervorgehen können, hält sich deshalb hartnäckig. Und so wundert es kaum, dass eine starke Erzählung der Zukunft fehlt, ein ebenso klares wie inklusives Bild der Gesellschaft, die wir sein und werden wollen.

Zeit, Macron zu antworten

Mit dem Esprit des Unverbrauchten konnte Emmanuel Macron in den ersten Wochen seiner Amtszeit ein hoffnungsvolles Bild einer modernen Gesellschaft zeichnen. Der französische Präsident brachte Europas Einigung und Integration im Sinne einer Verteidigung unserer Werte und Wettbewerbsfähigkeit zurück auf die Agenda. Auch wenn es im Moment aussieht,
als hätte er sich bei der Inklusion massiv verschätzt, hatte er im Grunde doch verstanden, dass sich Wirtschaft, Politik und Gesellschaft im digitalen Zeitalter nicht getrennt voneinander denken lassen. Sozialer Friede hängt von Wohlstand und Gerechtigkeit ab, von einer erfolgreichen Wirtschaft, von einem integrierten, global handlungsfähigen Europa. Macrons Einladung, die EU umzugestalten und aus dieser Erkenntnis heraus neu zu gründen, war offenbar nichts, was Angela Merkels Leidenschaft weckte. Doch jetzt, zwischen Merkels Abschiedsouvertüre und der Europawahl, bietet sich die Gelegenheit, das Thema wieder anzugehen.