Der russische Präsident Wladimir Putin hat davor gewarnt, dass die Gefahr für einen Atomkrieg steige. Er verwies bei seiner Jahrespressekonferenz darauf, dass die US-Regierung
aus dem INF-Vertrag für atomare Mittelstreckenraketen aussteigen will. Wegen dieser Entscheidung hatte er schon zuvor vor einem Wettrüsten gewarnt. Wenn
die USA in Europa Mittelstreckenraketen stationierten, wäre Russland
gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sagte Putin.

“Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das zur Vernichtung der
ganzen Zivilisation führen, wenn nicht des ganzen Planeten”, sagte der
russische Präsident. Die
Verantwortung für die wachsende Gefahr sieht er von den USA ausgehen. Russland wolle mit
neuen Waffen nur das Gleichgewicht halten. “Wir wahren nur die Balance,
sorgen für unsere Sicherheit”, sagte Putin.

Der
russische Präsident wies auch darauf hin, dass westliche Analysten von
der Möglichkeit sprächen, Atomwaffen mit geringer Sprengkraft
einzusetzen. Wenn die Schwelle für deren Einsatz gesenkt werde, könne
dies zu einem großen Atomkrieg führen, sagte er. Putin
kritisierte zudem Überlegungen in den USA, ballistische Raketen mit
konventionellen Sprengköpfen einzusetzen. Wenn eine solche Rakete
gestartet werde, könne sie für eine Atomrakete gehalten werden und eine
globale Katastrophe auslösen, sagte Putin.

Zwischen
Russland und den USA schwelt seit Monaten ein Streit um den Vertrag,
der atomare Mittelstreckenraketen verbietet. Die USA haben Russland
beschuldigt, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen, und angekündigt, ihre
Verpflichtungen aus dem Vertrag im Februar auszusetzen. Russland hat wiederum beteuert, nicht gegen den Vertrag zu verstoßen.

Putin lobt russische Wirtschaft

Den angekündigten Abzug
der US-Truppen aus Syrien hat Putin begrüßt. Allerdings sehe
er bisher noch keine Anzeichen dafür, dass die US-Truppen tatsächlich
abgezogen würden. Er teile die
Einschätzung von US-Präsident Donald Trump, dass die Terrormiliz
“Islamischer Staat” (IS) in Syrien weitgehend besiegt sei, sagte Putin.

Trump hatte am
Vortag den vollständigen Abzug der US-Truppen angekündigt.
Putin verwies darauf, dass US-Soldaten ohne internationales Mandat in
Syrien
seien. Eine Friedensregelung mache Fortschritte, deshalb sei es
nicht länger nötig, dass US-Soldaten präsent seien, sagte er.

Bei der Wirtschaft listete Putin eine Reihe positiver Entwicklungen auf. Die Realeinkommen der
Bevölkerung seien 2018 erstmals wieder um 0,5 Prozent gestiegen. Das
Bruttoinlandsprodukt sei in den ersten zehn Monaten um 1,7 Prozent
gewachsen. Für das Gesamtjahr werde ein Wachstum von 1,8 Prozent
erwartet. Die Jahresinflation werde mit 4,1 Prozent etwas höher
ausfallen als erwartet, sagte der Kremlchef. Russland brauche aber
weiterhin einen Durchbruch beim wirtschaftlichen Wachstum.