Die Europäische Union will Medienberichten zufolge ihre Marineoperation Sophia im Mittelmeer über das Jahresende hinaus verlängern. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe sowie Die Welt übereinstimmend. Demnach hätten sich die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel wegen der Bedenken Italiens jedoch nur auf eine Verlängerung der Mission bis Ende März 2019 einigen können.

Das bisherige Mandat der Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Der Beschluss muss demnach bis Ende der Woche noch schriftlich von allen Regierungen bestätigt werden. Dies gelte aber nur als Formsache, berichten die Funke-Zeitungen unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Die Marinemission EU NavForMed Sophia ist seit Juni 2015 mit Schiffen,
Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen
im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die
Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll Sophia auch Waffen- und
Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die
Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, hat seit ihrer
Gründung zudem etwa 45.000 Flüchtlinge gerettet.

Die Mission war wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung gefährdet: Die Regierung in Rom fordert, dass die von Sophia aus Seenot geretteten Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. Europas Verteidigungsminister hatten sich Ende November nicht auf eine Verlängerung des Marineeinsatzes einigen können.

Nach Informationen der Funke-Zeitungen habe Italien seinen Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatzregeln nun aufgegeben. Die Regierung in Rom beharre zwar weiter auf einer Änderung der Regeln und auf einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten, mache aber mit seiner Zustimmung zur Einsatzverlängerung den Weg für weitere Verhandlungen frei. Die Welt zitierte aus den Schlussfolgerungen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, eine Delegation habe “ihre Enttäuschung” darüber ausgedrückt, “dass keine nachhaltige Lösung gefunden worden ist”. Dabei handle es sich um die italienische Delegation.