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Japanische Armee: Japan erhöht seine Rüstungsausgaben

Die japanische Regierung will ihre Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren aufstocken. Neben Investitionen in das Waffenarsenal gebe es Pläne für den ersten Flugzeugträger überhaupt, hieß es in den neuen Rüstungsrichtlinien, die das Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe billigte. Zu diesem Zweck soll ein Zerstörer, der bisher nur für den Transport von Helikoptern ausgelegt ist, umgebaut werden. Japans sogenannte Selbstverteidigungsstreitkräfte sollen zudem Kampfflugzeuge der Schutzmacht USA vom Typ F-35B, die auch senkrecht starten können, bekommen.

Genehmigt wurde ebenfalls ein auf fünf Jahre angelegtes Verteidigungsbudget, das ab April 2019 Ausgaben im Umgang von 27 Billionen Yen (rund 211 Millionen Euro) vorsieht.

Von Seiten der japanischen Regierung hieß es, Japan werde auch weiterhin eine ausschließlich auf Verteidigung ausgerichtete Politik betreiben. Chinas militärische Aktivitäten im ostchinesischen Meer und anderen Gewässer seien jedoch Grund zu großer Sorge in der Region. Das Land brauche stärkere Mittel der Abschreckung, um sich gegen die mögliche Bedrohungen durch Nordkorea und China behaupten zu können, argumentieren japanische Militärs. Dies verstoße nicht gegen die Verfassung.

Kritiker wiesen darauf hin, dass ein Flugzeugträger Japan mit einer Schlagkraft ausstatten würde, die gegen die pazifistische Verfassung des Landes verstoße. Japan lege sich einen Flugzeugträger zu, der künftig auch für Angriffe genutzt werden könne und damit gegen die pazifistische Nachkriegsverfassung verstieße.

Die japanischen Streitkräfte, die sogenannten Selbstverteidigungskräfte, sind nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut worden und unterliegen strengen Beschränkungen. Die japanische Verfassung, die dem Land nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA auferlegt wurde, sieht vor, dass das Militär pazifistischen Grundsätzen folgt und nur zur Selbstverteidigung dient. Das Kabinett von Premierminister Abe hatte 2014 eine Reform gebilligt, wonach Japan Partnerländer in Konfliktfällen militärisch unterstützen darf, sofern diese eine Bedrohung für Japan darstellen. Zudem strebt Abe eine Verfassungsreform an, die die Existenz einer japanischen Armee offiziell machen würde. Kritiker, wie etwa die chinesische Regierung, werten das als Zeichen einer Remilitarisierung Japans. 

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