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Schweden: Stefan Löfven scheitert bei Wahl zum Ministerpräsidenten

Seine Niederlage war absehbar, er kam selbst nicht zur Abstimmung: Der bisherige schwedische Ministerpräsident Stefan Lövfen hat im Parlament keine Mehrheit erhalten.

14. Dezember 2018, 11:14 Uhr

Schweden: Stefan Löfven, kommissarischer Ministerpräsident von Schweden

Stefan Löfven, kommissarischer Ministerpräsident von Schweden
© Jonas Ekstromer/TT News Agency/AFP/Getty Images

Das schwedische Parlament hat auch den Sozialdemokraten Stefan Löfven
als Ministerpräsidenten abgelehnt. Das Ergebnis war erwartet worden.
Löfven wollte mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. In den
vergangenen Wochen war es ihm aber nicht gelungen, andere Parteien zu
einer Zusammenarbeit zu bewegen. Löfven war bei der Abstimmung nicht anwesend, weil er stattdessen am EU-Gipfel in Brüssel
teilnahm.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden.
Seit seiner Wahlniederlage am 9. September hat er das Amt nur noch
geschäftsführend inne. Seine rot-grüne Koalition bekam knapp 33
Prozent der Stimmen. Doch auch das bürgerliche Lager hat keine Mehrheit
im Parlament. Der Moderatenchef Ulf Kristersson wurde zuvor ebenfalls
vom Reichstag als Ministerpräsident abgelehnt
.

Ein lagerübergreifendes Bündnis – eine bürgerliche
Allianz aus vier Parteien – war auseinandergebrochen, weil die Liberalen
und die Zentrumspartei nicht an einer Regierung beteiligt sein wollten,
die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten
gestützt wird. Doch auch mit den Sozialdemokraten konnten Liberale und
Zentrum keine Einigung finden. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine
konkreten Regierungsverhandlungen.

Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte angekündigt, nach der Abstimmung erneut mit den Parteichefs
reden zu wollen. Er kann nun zwei weitere Abstimmungen ansetzen. Erst
nach vier ergebnislosen Wahlen kann es Neuwahlen geben.

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