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Brexit: Theresa May verlangt mehr Zugeständnisse von EU

Die britische Premierministerin Theresa May erwartet nach dem EU-Gipfel in Brüssel weitere Zusicherungen der Europäischen Union zum Brexit. “Weitere Klarstellungen sind tatsächlich möglich”, sagte May in Brüssel. Sie widersprach Berichten, wonach die EU das ausgeschlossen habe. Sie werde in den nächsten Tagen mit ihren EU-Kolleginnen und -Kollegen weitere Gespräche darüber führen.

May begrüßte den Gipfelbeschluss der 27 verbleibenden Länder zu den umstrittenen Sonderregeln zur Vermeidung einer festen Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, dem sogenannten Backstop. “Diese Verpflichtungen haben rechtlichen Status”, sagte May. Sie gingen weiter als je zuvor. Doch sei klar, dass britische Abgeordnete noch mehr Zugeständnisse benötigten, bevor der Austrittsvertrag ratifiziert werden könne.

Die EU hatte zwar neue Zusicherungen zur irischen Frage gegeben, aber weniger als von May erhofft. Britische Kommentatoren sprachen von einer Demütigung und einem “vernichtenden Schlag” gegen May. Auf die Frage, ob sie nun zurücktreten werde, entgegnete May: “Es gibt hier noch eine Aufgabe zu erledigen.” Es sei die Pflicht ihrer Regierung und des britischen Parlaments, eine Lösung zu finden.

Diskussion mit Juncker

May hatte eigenen Angaben zufolge in Brüssel eine heftige Diskussion mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Das sagte sie während einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel. Zuvor hatten Aufnahmen einer Konversation der beiden im Sitzungssaal des Europäischen Rats für Gesprächsstoff gesorgt. Journalisten hatten den Austausch aufgrund der Körpersprache der beiden als Streit interpretiert. Juncker habe ihr versichert, dass er mit seiner Kritik an “nebulösen” Äußerungen aus Großbritannien nicht sie persönlich gemeint habe, sagte May. Er habe sich auf das allgemeine Niveau der Debatte bezogen.

Die Zeichen der Entfremdung zwischen May und ihren Kollegen aus den verbleibenden 27 EU-Staaten sind in Brüssel nicht zu übersehen. Glaubt man EU-Vertretern, hat sich May mit ihrem Auftritt am Donnerstagabend auf dem EU-Gipfel keinen Gefallen getan: Sie soll die Staats- und Regierungschefs mit unklaren Aussagen verärgert haben.

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