/Regierungsbefragung: Kanzlerin im Einsatz

Regierungsbefragung: Kanzlerin im Einsatz

Angela Merkel schlendert ganz gemächlich zu ihrem Platz auf der Regierungsbank. Es ist Mittwoch um fünf vor eins, im Bundestag hat die letzte Sitzungswoche vor Weihnachten begonnen. Die Kanzlerin stellt ihre grüne Handtasche ab. Sollte sie nervös sein, ist ihr das nicht anzumerken.

Dabei geht es in der nächsten Stunde ausschließlich um sie. Zum zweiten Mal in diesem Jahr muss Merkel sich der Befragung durch die Abgeordneten stellen. Im Juni wurde diese Art der Regierungsbefragung erstmals erprobt: Durch das persönliche Erscheinen der Regierungschefin soll die Parlamentsarbeit interessanter werden.

Die Regeln sind strikt: Die Kanzlerin selbst setzt ein Thema. Danach dürfen die Abgeordneten zunächst nur zu diesem Thema fragen, erst in einem zweiten Teil kann dann zu allem gefragt werden, was die Parlamentarier sonst interessiert. Für Frage und Antwort stehen jeweils eine Minute zur Verfügung. Beim letzten Mal war Merkel nach allgemeiner Auffassung als große Siegerin vom Platz gegangen, weil ihr kaum widersprochen werden konnte. Seit diesem Mal gelten daher andere Spielregeln: Die Abgeordneten dürfen jeweils eine Nachfrage stellen.

Erstmals Nur-noch-Kanzlerin

An diesem Mittwoch gibt es noch ein anderes Novum: Erstmals spricht Merkel vor dem Parlament als Nur-noch-Kanzlerin. Schließlich ist sie seit vergangenem Freitag nicht mehr CDU-Parteivorsitzende. Enttäuscht wird, wer eine geschwächte Kanzlerin erwartet hatte oder nach Differenzen zwischen ihr und ihrer Partei sucht.

Allerdings gibt sich Merkel angriffslustiger als sonst. “Ihre Mischung aus Fakten und Wertungen teile ich nicht”, lässt sie etwa den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier wissen, der ihr vorhielt, das Brexit-Abkommen bestrafe Großbritannien. 

Einen scharfen Wortwechsel liefert Merkel sich auch mit einem anderen Abgeordneten der AfD. Martin Hebner wirft ihr vor, die Bundesregierung habe sich mit ihrer Zustimmung zum UN-Migrationspakt isoliert.

Merkel verneint dies mit Hinweis, dass weit mehr Staaten dem Pakt zugestimmt als ihn abgelehnt hätten. Als der AfD-Abgeordnete dennoch auf seiner Aussage beharrt, fällt Merkel ihm in Wort. “Wollen wir mal nachzählen?”, fragte sie. Dass sie ihn unterbreche, zeige ja, wie nervös sie sei, kontert der AfD-Mann. “Entschuldigung, dass ich sie unterbrochen habe”, sagt Merkel. “Aber als Physikerin geht es mir bei Zahlen wirklich um die Wahrheit.” Zustimmendes Gelächter im Raum.

Verschränkte Arme

Auch die Linkspartei bekommt an diesem Tag einen Kanzlerinnen-Seitenhieb: Sie finde es skandalös, dass sich die Linke trotz der gewalttätigen Proteste hinter die Gelbwesten in Frankreich gestellt habe, sagt Merkel. Das bringt ihr Beifall nicht nur von der eigenen Partei, sondern auch von FDP und Grünen.

Das Format Regierungsbefragung, das wird auch beim zweiten Mal deutlich, bringt die Kanzlerin nicht in allzu große Schwierigkeiten. Sie ist bei fast allen Themen im Stoff. Und wo etwas nicht so richtig läuft, deckt Merkel das mit Floskeln zu. “Da werden wir jetzt ein Stück konkreter und das ist auch gut so”, verteidigt sie etwa das Eurozonen-Budget. “Wir arbeiten hart daran”, verspricht sie mit Blick auf den Brexit-Deal mit Großbritannien genauso wie hinsichtlich einer Reform der Welthandelsorganisation.

Dass sie sich doch mal unwohl fühlt, merkt man an ihren Armen. Die hält sie in solchen Momenten vor der Brust verschränkt statt locker vor dem Bauch gefaltet. Doch das passiert weniger im Umgang mit der AfD, die die Kanzlerin als Person ablehnt, sondern eher, wenn die FDP bei den Fahrverboten nachhakt, also bei einem Thema, das die Union und ihre autofahrende Klientel schmerzt.

Hits: 31