Beim Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin deutet sich ein Sieg für Theresa May an. Laut Medien haben 158 konservative Abgeordnete öffentlich erklärt, beim Misstrauensvotum für die Premierministerin stimmen zu wollen. Damit hätte May eine knappe Mehrheit hinter sich – und dürfte für zwölf Monate nicht mehr aus ihrem Amt entfernt werden.

Der als Brexit-Hardliner geltende britische Umweltminister Michael Gove sagte, er sei “absolut sicher”, dass May das Misstrauensvotum gewinnen werde. Nur vier Monate vor dem offiziellen Austrittsdatum am 29. März 2019
wollen konservative Abgeordnete May stürzen. Mindestens 48 hatten dafür
einen Antrag gestellt – das entspricht der erforderlichen Mindestzahl.
Am Mittwochabend findet die Abstimmung statt.  

May warnte vor den unkalkulierbaren Risiken eines solchen Schritts und
kündigte Widerstand an. “Ich werde gegen dieses Votum vorgehen
mit allem, was ich habe.” Sie sei bereit, ihren Job zu Ende zu bringen.

Wenn May das Votum übersteht, wäre sie nach britischem Recht für die nächsten zwölf Monate sicher im Amt. Das heißt, in dieser Zeit dürfte kein neues Misstrauensvotum stattfinden. Sollte sie verlieren oder freiwillig zurücktreten, würde ein Abstimmungsverfahren um ihre Nachfolge beginnen, der sogenannte leadership contest. Dafür müssten die Konservativen sich auf maximal zwei Kandidaten einigen. Die rund 100.000 Parteimitglieder würden dann per Briefwahl über den neuen Parteivorsitz abstimmen. Der Prozess kann dauern: Bei den leadership contests 2001 und 2005 vergingen je zwei Monate.

Nicht nur wegen des Misstrauensvotums steht Theresa May unter Druck. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der EU hatte sie ein Austrittsabkommen ausgehandelt. Die Abstimmung im Parlament hatte sie wegen massiven Widerstands gegen den Vertragsentwurf verschoben. Ein neues Datum ist nicht bekannt.