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Frontex: Verstärkung des EU-Grenzschutzes könnte länger dauern als geplant

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) glaubt, dass es länger dauern könnte als geplant, den EU-Grenzschutz personell aufzustocken. Er halte eine ständige Reserve von 10.000 Grenzschützern für nötig, sagte der Minister bei einem EU-Treffen in Brüssel. Man werde aber darüber diskutieren müssen, wie viele Stellen bis zum Jahr 2020 realistisch seien. “Wir sollten hier nichts Utopisches versprechen.”

Die Zahl von 10.000 Einsatzkräften der EU-Grenzschutzagentur Frontex hatte ursprünglich die EU-Kommission im September vorgeschlagen. Sie wollte die Reserve bis 2020 aufbauen. Internen Berechnungen zufolge müsste Deutschland mehr als 1.200 der Grenzschützerinnen und -schützer stellen. Die Einsatzkräfte sollen eine bessere Überwachung der EU-Außengrenzen ermöglichen und so die derzeitigen Kontrollen der Binnengrenzen überflüssig machen.

Neben dem Zeitrahmen für die Aufstockung ist auch ungewiss, wie Vorschläge umgesetzt werden können, die Befugnisse von Frontex auszuweiten. Länder wie Italien und Griechenland erklärten, sie fürchteten um ihre Souveränität auf eigenem Hoheitsgebiet, wenn Frontex mehr Kompetenzen erhalte.

Hintergrund ihrer Einwände könnte auch sein, dass diese Staaten ankommende Migranten nicht unbedingt lückenlos registrieren, sondern auch in andere Länder weiterziehen lassen. Nach derzeitigem EU-Recht muss ein Flüchtling in jenem Land Asyl beantragen, in dem er erstmals EU-Boden betritt.

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