/Asowsches Meer: Heiko Maas schlägt Ausweitung der OSZE-Mission vor

Asowsches Meer: Heiko Maas schlägt Ausweitung der OSZE-Mission vor

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat vorgeschlagen, die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine auf das Asowsche Meer auszuweiten. So könne die Durchfahrt für ukrainische Schiffe garantiert werden, sagte Maas am Rande des Außenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Mailand. Der Vorschlag solle am Dienstag bei einem deutsch-französischen Vermittlungsversuch zwischen Russland und der Ukraine zur Sprache kommen.

“Das wird nicht so einfach sein, weil nach wie vor die Fronten sehr verhärtet sind”, sagte der SPD-Politiker. “Ich glaube, dass das auf der Seite der Ukraine durchaus als sinnvoll betrachtet wird. Auf der russischen Seite ist man dagegen sehr, sehr skeptisch”, sagte er anschließend. Bisher sind OSZE-Beobachter nur in der Ostukraine im Einsatz, um die Einhaltung des Friedensabkommens von Minsk zu überwachen.

Die
russische Küstenwache hatte vor wenigen Tagen Patrouillenbooten der
ukrainischen Marine die
Durchfahrt durch die Meerenge von Kertsch verweigert und eines der Schiffe
gerammt. Russland setzte drei ukrainische Schiffe und mindestens 23 Seeleute fest.
Nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes waren auch ukrainische
Geheimdienstoffiziere darunter. Der
ukrainische Präsident Petro Poroschenko verhängte  nach dem Vorfall für 30 Tage das Kriegsrecht.

“Schnelle und starke” Antwort

Der ukrainische Außenminister Klimkin forderte auf OSZE-Tagung eine
“schnelle und starke” Antwort auf die russische “Aggression”. Zum
fünften Mal in Folge werde das Außenministertreffen vom
“destabilisierenden Verhalten” Russlands beherrscht, sagte er. Dies bedeute eine
“erhebliche Bedrohung der europäischen Sicherheit”. Es sei die Aufgabe
der Vereinten Nationen, für eine internationale Antwort zu sorgen.
Klimkin verlangte die “sofortige Freilassung” in Russland inhaftierter
ukrainischer Marinesoldaten
.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow
sagte in Mailand, es gebe eine “Vertrauenskrise im
atlantischen Europa”, ausgelöst von der “unüberlegten Ausweitung” der
Nato-Militärallianz. Eine “kleine Gruppe von Staaten” greife in ihrem
“Bestreben auf Vorherrschaft” zu “Erpressung, Druck und Drohungen” und
zögere nicht, sich “grob in innere Angelegenheit einzumischen. Die
Unterstützung für den “Staatsstreich in der Ukraine” im Frühjahr 2014
sei beispiellos.

Das Asowsche Meer liegt an der von Russland besetzten Krim-Halbinsel und ist nur über eine schmale Meerenge, die Straße von Kertsch, mit dem Schwarzen Meer verbunden. Russland sieht die Straße von Kertsch als eigenes Hoheitsgebiet an, ukrainische Hafenstädte wie Mariupol sind aber auf den Weg durch die Meerenge angewiesen.

Hits: 0