Techkonferenzen sind was Wundervolles. Es gibt bald jeden Tag eine irgendwo, Leute reden dort über die Zukunft. Von der müssen sie nicht zwingend sagen können, wann sie, die Zukunft, mal zur Gegenwart wird. Und ob sie dann nicht ganz anders aussehen wird, als sie sich die Leute in der dann längst zur Vergangenheit gewordenen Zeit einmal vorgestellt haben. Konsequenzfreier, überhaupt freier als auf Techkonferenzen lässt sich also kaum sprechen. Und weil die meisten im Internet livegestreamt werden, muss man nicht mal selbst hingehen. Außer man gehört zum Beispiel der Bundesregierung an und es ist mal wieder Digital-Gipfel.

Der ist so etwas wie die Königin unter den deutschen Techkonferenzen. Sie fand am Montag und Dienstag nun zum zwölften Mal auf Einladung der Bundesregierung statt, diesmal in Nürnberg. Weshalb neben der Bundeskanzlerin, dem Bundeswirtschaftsminister, dem Bundesinnenminister, der Bundesforschungsministerin, dem Bundesverkehrsminister und der Staatministerin für Digitalisierung (der Bundesarbeitsminister fehlte krankheitsbedingt) als Gastgeber auch der bayerische Ministerpräsident etwas zur Zukunft sagen konnte. “Digitalisierung ist die spannendste Veränderung, die wir in der gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt haben”, sagte Markus Söder am Dienstag. “Es ist die lautloseste Revolution, die es je gegeben hat. Und es ist die schnellste.”

Dafür aber, könnte man nun einwenden, wird schon recht lange und laut über die Digitalisierung geredet. In Deutschland ganz speziell, denn in anderen Sprachen gibt es zu diesem Begriff keine wirkliche Entsprechung, weder semantisch noch inhaltlich. Das hiesige Software-Haus SAP zum Beispiel differenziert in einem gar nicht so alten Blogeintrag auf Englisch noch mal die durchaus verschiedenen Prozesse digitization, digitalization und digital transformation aus, die alle Teil dessen sind, was Deutsche unter anderem so mit Digitalisierung zu meinen scheinen. Die ist so etwas wie die Currywurst unter den Buzzwords: Keiner weiß so genau, was alles drin ist, aber in Deutschland nimmt sie jeder in den Mund. Those funny Germans!

Privatjets für alle

Beim diesjährigen Digital-Gipfel sollte es um ein anderes, das gerade wohl am häufigsten extemporierte Tech-Buzzword gehen: künstliche Intelligenz (KI). Doch die Bundeskanzlerin etwa mied in ihrer Keynote den Terminus ebenso wie das Thema überhaupt. Angela Merkel sprach lieber über etwas, das nicht allzu fern in der Zukunft liegen soll: die Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G in Deutschland. Die Bundesnetzagentur versteigert Anfang kommenden Jahres die Lizenzen dafür. Der Standard gilt als Voraussetzung für als kommende Technologien identifizierte Sachen wie das autonome Fahren, eine irgendwie digitalisierte Landwirtschaft und Medizin – und überhaupt alle künftige Anwendungen, für deren Funktionieren große Mengen an Daten schnell durch Netze transportiert werden müssen.

Die Telekommunikationsfirmen, die die Lizenzen ersteigern sollen, sind offenbar nicht sehr glücklich mit den (politisch gewollten) Vorgaben der Netzagentur, etwa zur künftigen Abdeckung des Landes mit 5G. So sagte Telekom-Chef Tim Höttges, als er auf dem Digital-Gipfel nun bei einem Panel neben Verkehrsminister Andreas Scheuer stand: “Ich bin für Privatjets für alle. Wenn man die Forderungen nach 5G hört – man fordert als Politiker eine 5G-Versorgung in jedem Winkel bis zur Milchkanne und überall. Und sagt, die Privatwirtschaft soll das bezahlen. Und das sind Privatjets, die jeder bekommen kann, aber bei denen keiner die Frage stellt, wie’s geht.”

(Der womöglich künftige CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz war zwar nicht anwesend in Nürnberg, ist aber offenkundig Auslöser für die Wiedereinführung von Privatjetvergleichen im politischen Diskurs – seit den seligen Flugbenzinbesteuerungszeiten von Franz Josef Strauß wurde über Privatflieger in Deutschland ja kaum mehr geredet! Den aktuellen Vertretern des Bundeskabinetts wurde beim Digital-Gipfel dann noch ein Prototyp des geplanten Elektrokleinjets des Münchner Startups Lilium vorgeführt, der für den ebenso ironischen Senkrechtstart des Wortes “Flugtaxi” in deutschen Zukunftsdebatten mitverantwortlich ist.)

Angela Merkel hingegen bemühte, ohne sich metaphorisch direkt auf Höttges zu beziehen, bei ihrer Rede einen raumakustischen Vergleich beim Thema 5G und der bis heute in Deutschland nicht erreichten kompletten Mobilfunknetzabdeckung schlechthin: “Nicht überall braucht man die Tonqualität der Berliner Philharmonie, aber überall sollte man Töne hören.” Die Digitalisierung, so konnte man das verstehen, wird in Deutschland als Staatsaufgabe vor allem in der Bereitstellung von Infrastruktur und unter anderem als Funklochstopfung und Breitbandverlegung verstanden, für die jedoch tatsächlich Privatfirmen zuständig sind. Die Politik aber kriegt im Zweifel die Beschwerden aller ab, die der Telekomunternehmen wie die ihrer Kunden, den Bürgerinnen und Bürger.

Die immerhin sollen, sagte Merkel noch, ab dem Jahr 2022 sämtliche “550 bis 575 Verwaltungsdienstleistungen”, bei denen man es als Bürger und Bürgerin mit kommunalen Stellen bis Bundesbehörden zu tun bekommen kann, in einem lange schon versprochenen Onlinebürgerportal digital abwickeln können. Staatsministerin Dorothee Bär präzisierte später, es seien exakt 575. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte bereits am Montag in Nürnberg recht ausführlich über das kommende Onlinebürgerportal gesprochen – bei einer Veranstaltung indes, bei der eigentlich über “Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit” diskutiert werden sollte. Aber irgendwie ist ja alles digital.

In Nürnberg oblag es dem Bundeswirtschaftsminister, von der weiter entfernten Zukunft zu träumen, zumindest wenn es um künstliche Intelligenz geht: Peter Altmaier schlug die Schaffung eines “Airbus für die KI” vor, also eines staatenübergreifenden europäischen KI-Konzerns, der nach dem Vorbild des Luftfahrtkonzerns (schon wieder Flugzeuge!) bei KI-Anwendungen jedoch nicht nur der übermächtigen Konkurrenz aus den USA trotzen könnte, sondern auch der kommenden KI-Supermacht China. In beiden Staaten investieren sowohl die öffentliche Hand als auch die dort beheimateten großen Techkonzerne viele Milliarden in die Fortentwicklung der Technologie.