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Brexit: House of Chaos

Wahrscheinlich ist das britische Unterhaus das einzige Parlament der Welt,
das nicht genug Plätze für seine Abgeordneten hat. Churchill ist schuld, er wünschte sich den
Saal nach dessen Zerstörung im Krieg möglichst lauschig. Und so drängeln sich die Abgeordneten
an diesem Dienstag nicht nur auf den engen, mit grünem Leder bezogenen Bänken. Viele von ihnen
stehen auch in den Gängen, am Eingang oder neben dem hohen Stuhl des Sprechers, um dabei zu
sein, wenn der große Showdown beginnt.

Eine Woche lang diskutiert das Unterhaus das Abkommen, mit dem das Land aus der Europäischen Union austreten soll, den “Deal”, den Theresa May in Brüssel ausgehandelt hat. Die Abgeordneten müssen ihm zustimmen. Rund 40 Stunden wird die Debatte insgesamt dauern, ein parlamentarischer Marathon. Premierministerin May eröffnet ihn am Dienstagabend, scheinbar unverdrossen. Dabei hat sie schon drei Niederlagen hinter sich an diesem Tag. Drei Mal haben die Abgeordneten bei verschiedenen Abstimmungen gegen sie gestimmt. Drei Mal sind ihr Abgeordnete aus der eigenen Partei in den Rücken gefallen. Viel schlechter hätte der Showdown für May nicht beginnen können.

Das britische Parlament, daran muss man in diesen Tagen erinnern, ist nicht irgendeine Volksvertretung. Seit mehr als 700 Jahren wird in Westminster debattiert. Das Parlament und die Demokratie sind hier älter als irgendwo sonst in Europa. Kein Krieg, keine Revolution, kein Monarch hat die Mitglieder des britischen Parlaments davon abhalten können, die Geschicke des Landes in ihre Hände zu nehmen.

Und nun? Nun hat eine Volksabstimmung geschafft, was keine äußere Bedrohung je vermochte: Die Entscheidung für den Brexit hat das britische Parlament an den Rand des Nervenzusammenbruchs geführt.

Die Westminster-Regeln

Das britische Unterhaus hat 650 Mitglieder, aber nur 639 Stimmen werden gezählt. Die notwendige Mehrheit liegt damit bei 320 Stimmen*

*Der Speaker (Sprecher) und seine drei Stellvertreter dürfen nicht mitstimmen, Sinn-Féin-Abgeordnete stimmen nicht ab, sie nehmen ihr Mandat nicht wahr; 1) Schottische Nationalpartei 2) Unionistische Partei Nordirlands 3) Irisch-republikanische Partei, in Nordirland gewählt 4) Walisische Partei

Einen Tag vor Beginn der Debatte trifft sich der Brexit-Ausschuss des Parlaments im ersten Stock des Portcullis House, gegenüber von Big Ben. Zwanzig Abgeordnete sitzen einander an langen Holztischen gegenüber, die Vertreter von Regierung und Opposition wie immer streng getrennt. Die Jalousien sind heruntergelassen, die Aussicht auf die Themse versperrt. Die Abgeordneten befragen Oliver Robbins, den Europaberater der Premierministerin, und Stephen Barclay, den neuen Brexit-Minister.

Scharf und präzise prasseln die Fragen auf Barclay und Robbins ein: Wer verhandelt künftig mit der EU, Sie oder die Premierministerin? Warum hält die Regierung brisante Unterlagen zurück? Würden Sie es unterstützen, die EU notfalls auch ohne ein Abkommen zu verlassen? Unnachgiebig setzen die Abgeordneten nach. Dabei macht es keinen Unterschied, wer fragt. Hier die Regierungspartei, dort die Opposition – diese Ordnung gibt es nicht mehr. Der Brexit hat alles durcheinandergeworfen. Das Einzige, was viele Abgeordnete eint, ist der Verdacht, dass die Regierung das Land in eine Sackgasse manövriert hat. Auch im Brexit-Ausschuss schwingt dieser Verdacht bei jeder Frage mit.

Barclay und Robbins weichen aus, so gut sie können. Sie wirken dabei wie Schuljungen, die eine besonders unangenehme Prüfung ablegen müssen. Bloß keinen Fehler machen! Nur an einem lassen sie keinen Zweifel: dass das Abkommen, das die Regierung ausgehandelt hat, die Erwartungen der Briten erfülle, die im Juni 2016 für den Brexit gestimmt hatten. “Wir haben geliefert”, sagt der Minister. Ähnlich formuliert es Theresa May am nächsten Tag.

Nur, wofür genau haben die Briten damals eigentlich gestimmt?

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