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Afghanistan: Erneut Abschiebeflug in Kabul gelandet

Der 19. Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan ist in der Hauptstadt Kabul gelandet. An Bord befanden sich 14 abgelehnte Asylbewerber, wie Beamte am Flughafen mitteilten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind fünf der Afghanen direkt
aus der Strafhaft abgeschoben worden. Einer von ihnen sei vor der
Abschiebung in Ausreisegewahrsam genommen worden. Insgesamt haben Bund und Länder seit der ersten Sammelabschiebung im Dezember 2016 439 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.

Gegen Abschiebungen nach Afghanistan gibt es immer wieder Proteste. Die deutsche Bundesregierung geht in ihrem “Lagebericht zu asyl- und abschieberelevanten Ereignissen” davon aus, dass die Sicherheitslage in Afghanistan zwar volatil sei, es aber starke regionale Unterschiede gebe. So seien einige Provinzen “vergleichsweise stabil”. Der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor sagte im Deutschlandfunk-Interview, “dass in 60 Prozent des Landes durchaus vernünftige Zustände herrschen”.

Dabei dominieren islamistische Terrorgruppen wie die Taliban
und der “Islamische Staat” (IS)  immer mehr Teile des Landes. Das afghanische Militär geht davon aus, dass die Regierung nur noch etwas mehr als die
Hälfte der Bezirke im Land kontrolliert; andere Quellen sehen eine noch höhere Präsenz der Islamisten. Allein in den
vergangenen zwei Wochen
waren bei zwei großen Anschlägen in Kabul
mindestens 70 Menschen getötet worden. Insgesamt gab es dieses Jahr 21 Anschläge auf die Hauptstadt. Dabei starben mehr
als 500 Menschen, mindestens 999 wurden verletzt.

Die Taliban hatten weite Teile Afghanistans von 1996 bis
zum Einmarsch der US-Truppen 2001 kontrolliert. Danach wurden sie zurückgedrängt, 2014 zogen sich Nato-Truppen wieder aus Afghanistan zurück. Seither erstarken sie wieder. US-Präsident Donald Trump hatte deswegen vor etwas mehr
als einem Jahr den Einsatz von mehr Truppen und mehr Luftangriffe
beschlossen. Das härtere Vorgehen brachte allerdings keine Wende.
Vielmehr erhöhten auch die Taliban den militärischen Druck. Derzeit
laufen Bemühungen, den Krieg über Verhandlungen zu beenden. Dabei gab es
kürzlich auch Treffen von US-Vertretern mit Taliban.

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