US-Verteidigungsministerium: Die schwache Stimme des Pentagons

Wer braucht schon einen Verteidigungsminister? In der US-Regierung scheint dieser Posten jedenfalls seit dem Rückzug von James Mattis gehörig an Bedeutung verloren zu haben. Präsident Donald Trump hatte seinerzeit Patrick Shanahan kommissarisch zum Chef des Pentagons gemacht, vorbehaltlich seiner Bestätigung durch den Senat, die nie erfolgte. Weil Shanahan sagt, er wolle vermeiden, das im Zuge dieses Nominierungsprozesses familiäre Gewaltvorfälle ein Problem werden, zog er sich nun nach fünf Monaten zurück. Auch sein Nachfolger Mark Esper wird vorerst nur geschäftsführend im Amt sein, auch er ist womöglich nicht gedacht als dauerhafte Lösung, die regulär bestätigt wird.

Viel Bewegung also im Pentagon, während alle Welt mit Sorge auf die Eskalationen im Konflikt mit dem Iran schaut. Die jüngste Entscheidung, nach kürzlich 1.500 noch einmal zusätzliche 1.000 US-Soldaten in den Nahen Osten zu schicken, wirft angesichts der fehlenden Kontinuität an der Spitze vor allem die Frage auf: Wer führt, und wohin führt das? Die Antwort ist eher beunruhigend.

Shanahan war in den vergangenen Wochen weniger sichtbar als Außenminister Mike Pompeo, insbesondere wenn es um den Iran ging. Denn sein größtes Problem ließ sich nicht leugnen, wie der republikanische Vorsitzende des Militärausschusses im Senat, Jim Inhofe, vor Journalisten sagte: Wer nur geschäftsführend im Amt sei, der sei es eigentlich gar nicht und werde von anderen Ländern wahrgenommen als jemand, der eben nicht das Sagen habe – “das ist schlecht”.

Pompeo und Bolton sind die stärkeren Player

Folgerichtig übernahm Pompeo gefühlt die kommunikative Initiative auch in militärischen Fragen. Nach außen allemal, aber auch sonst mehrten sich die Anzeichen für seinen wachsenden Einfluss. So suchte der Außenminister Anfang dieser Woche das Zentralkommando der US-Streitkräfte in Florida auf, um mit der Führung “regionale Sicherheitsfragen und laufende Operationen” zu diskutieren: Aus dem Pentagon soll niemand vertreten gewesen sein, auch Shanahan nicht.

Überhaupt hing Shanahan mehr und mehr der Ruf an, sich allzu leicht von anderen Größen im Weißen Haus beeinflussen beziehungsweise sich von ihnen ausspielen zu lassen. So soll der Nationale Sicherheitsberater John Bolton am Pentagonchef vorbei in direktem Kontakt mit Mitarbeitern des Ministeriums gestanden haben, wo gewöhnlich die Hierarchie noch penibler eingehalten wird als anderswo. Oder noch deutlicher: wo Bolton in der Befehlskette definitiv nichts verloren hat.

Auch die von Bolton und Pompeo forcierte Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation erfolgte gegen die Empfehlung des Verteidigungsministeriums, Shanahan setzte sich nicht durch. Er wehrte sich gegen den Eindruck, den solche Episoden hinterließen: “Ob es um den Iran oder Syrien geht …, haben wir einen gleichwertigen Platz am Tisch.” Durchaus soll Shanahan nicht einfach klein beigegeben haben, aber Bolton und Pompeo erschienen effektiv als die stärkeren Player in der Trump-Regierung. Und beide gelten als Falken in Bezug auf den Iran – so sehr, dass ihnen mancher unterstellt, ihre Agenda im Konflikt mit der Iranischen Republik sei allein auf Krieg ausgerichtet.

Nicht zwingend ein Gegengewicht zu den Falken

Mit Shanahans Rückzug könnte sich diese Entwicklung eher noch verfestigen. Für seinen Nachfolger Mark Esper spricht dessen Erfahrung als Chef der Heeresverwaltung, als Politikberater in Fragen der Nationalen Sicherheit und als Golfkriegsveteran. Viel kritisiert wird dagegen bereits jetzt seine jahrelange Tätigkeit als Vizepräsident des Rüstungskonzerns Raytheon, das könnte noch ein Problem werden, auch wenn es aufgrund der Dichte an Ex-Lobbyisten in der Trump-Regierung mittlerweile weniger aufregend sein mag.

Ein ganz anderer Interessenkonflikt dürfte viel spannender sein, weil er vielleicht gar nicht existiert: Denn die eigentliche Frage ist doch, ob Esper künftig ein Gegengewicht zu Bolton und Pompeo sein kann. Mit Letzterem besuchte er zumindest gemeinsam die Militärakademie West Point, doch über seine Haltung im Konflikt mit dem Iran ist nichts Näheres bekannt. Unter Umständen passt er besser in das Trio als sein Vorgänger. In Trumps Duktus heißt das wohl: Man wird sehen, was passiert.

Der Präsident jedenfalls ist nicht daran interessiert, dass Entscheidungen infrage gestellt werden: Wenn es Esper an Loyalität mangeln lassen sollte, wäre er sicher schnell am Ende. Außerdem wird er sich nicht unbedingt leichter gegen Bolton und Pompeo durchsetzen können als Shanahan, wenn er ihre Pläne nicht teilen sollte. Denn die beiden haben noch immer ein vergleichsweise sicheres Standing bei Trump. Esper muss sich da erst beweisen.