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Hongkong: “Mit Nettsein kommen wir nicht weiter”

Was immer passieren wird in den nächsten Wochen – diese Bilder werden sich
einbrennen ins Gedächtnis der Stadt: Hongkong brodelt, Hongkong tobt, Hongkong jubelt. Mit
jeder Minute drängen Tausende in der Mittagshitze auf die Harcourt Road, unter der
Fußgängerbrücke zum Regierungskomplex geben Taxifahrer Hupkonzerte, Busfahrer halten mitten in
der Spur an, damit Passagiere sich spontan dem Protest anschließen können. Am frühen
Sonntagnachmittag haben die Demonstranten die umliegenden Wolkenkratzer umschlossen wie ein
dunkles Meer: Hongkong trägt Schwarz, schwarz für die Trauer um einen Aktivisten, der am Abend
zuvor tödlich verunglückt ist. Schwarz für die Wut gegen Carrie Lam, die Regierungschefin, für
die Wut gegen Peking. Schwarz für fünf Jahre angestaute Ohnmacht, Angst und Enttäuschung. All
das entlädt sich nun in diesen Tagen. Hongkong demonstriert sich in einen regelrechten
Rausch.

Jonathan Kung, 21, Kommunikationsstudent, ein Hüne mit Baseballmütze und militärgrünem Rucksack, schiebt sich mit der Menge in Richtung Tamar Park, um das Gebäude des Legislativrates einzukreisen. Wie viele hier erlebt er ein Déjà-vu: 2014 war er Teil der “Regenschirm-Bewegung”, die 79 Tage lang den Finanzdistrikt lahmlegte, weil Peking den Bürgern der Insel vorschreiben wollte, wer für das Amt des Verwaltungschefs kandidieren darf.

Kung kampierte zwei Wochen am selben Fleck, wo er jetzt inmitten von Sechzehnjährigen mit Zahnspangen, Eltern mit Kinderwagen, Großmüttern, Pfarrern und Hipstern steht. Es ist wie damals: Die “John-Lennon-Mauer” mit den bunten Protestnotizen ist wieder da. Die Angehörigen des Kirchenchors, die seit Tagen bis ins Morgengrauen hinter der Polizeiabsperrung “Sing Hallelujah” schmettern. Die stadtberühmte Siebzigjährige, die die Flagge des Union Jack schwingt.

Zwischen 338.000 und zwei Millionen Menschen sind auf den Beinen, je nachdem, ob man der Polizei oder den Organisatoren glaubt. Sicher aber sind es die größten Demonstrationen, die Hongkong seit Jahrzehnten erlebt – noch größer als der Marsch am Sonntag in der Woche zuvor. Dem folgte vergangenen Mittwoch ein Angriff der Polizei mit Tränengas und Gummipatronen auf maskierte junge Aktivisten, die sich ihrerseits mit Plastikgeschossen und Blockaden wehren. Fünfzehn Demonstranten wurden verhaftet, die Behörden ließen Studentenwohnheime durchsuchen und sprachen von einem “Aufstand”.

72 Stunden lang hielt die Stadt den Atem an, bis Verwaltungschefin Carrie Lam den Stein des Anstoßes beiseiteräumte: Ihren umstrittenen Gesetzentwurf, der die Auslieferung verdächtiger Personen nach Festland-China erlaubt hätte. Wäre er wie geplant am 20. Juni verabschiedet worden, hätte das den unbegrenzten Zugriff chinesischer Behörden auf Hongkong und damit den Tod der Rechtssicherheit bedeutet. “Ein Land, zwei Systeme”, die Erfindung Deng Xiaopings, die der ehemaligen britischen Kronkolonie bis 2047 Sonderrechte zugesichert hat, wäre am Ende gewesen.

Der Gesetzentwurf ist nun “temporär suspendiert”. Doch kaum jemand glaubt derzeit daran, dass er wieder hervorgeholt werden kann, am wenigsten vermutlich Lam selbst, die das Kunststück zustande brachte, die gesamte Stadt gegen sich aufzubringen
und
die kommunistische Führung zu verärgern. Peking hatte den Gesetzentwurf zwar begrüßt. Die Idee aber war von Lam gekommen, die sich damit – so ist aus verschiedenen Quellen zu hören – in vorauseilendem Gehorsam eine zweite Amtszeit sichern wollte. Laut Hongkonger Medien wurde sie dann aber von Peking zurückgepfiffen.

Denn die Massenproteste haben Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping inmitten des aufziehenden Großkonfliktes mit den USA und eigenen Konjunkturproblemen ein gewaltiges Dilemma beschert. Einerseits fürchtet die Partei Hongkong seit je als Keimstätte subversiver Ideen, deren Funken auch auf das Festland überspringen könnten. Genau deswegen hatte Carrie Lam offenbar den Einsatz von Tränengas und Gummipatronen angeordnet. Opposition im Keim zu ersticken ist der Modus Operandi Pekings. Anders aber als etwa in der uigurischen Unruheprovinz Xinjiang, wo der Zensurapparat jede Berichterstattung verhindert, gingen die Bilder aus Hongkong um die Welt. Eine noch härtere Gangart würde einen internationalen Aufschrei hervorrufen, den Peking sich gerade nicht leisten möchte. Nicht zuletzt hätte das Auslieferungsgesetz Hongkong als Finanz- und Wirtschaftsstandort beschädigt. Denn noch immer fließen viele Auslandsinvestitionen nach China durch die Sonderverwaltungszone.

Eine Ironie der gescheiterten Gesetzesinitiative besteht darin, dass neben den vielen jungen Leuten auch Hongkongs sonst eher Peking-treue Unternehmer und Milliardäre hinter dem Protest stehen. So gut wie jeder von ihnen ist in unsaubere Geschäfte verwickelt und hätte nach Verabschiedung des Gesetzes fürchten müssen, bei der nächsten Anti-Korruptionswelle der chinesischen Justiz an das Festland ausgeliefert zu werden.

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