/Europäische Zentralbank: Draghis Drama

Europäische Zentralbank: Draghis Drama

Wenn Mario Draghi in dieser Woche im portugiesischen Sintra mit den
wichtigsten Notenbankern und Ökonomen Europas zusammenkommt, tritt er dort zum letzten Mal als
Gastgeber auf. Ende Oktober endet seine achtjährige Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank, eine Verlängerung ist nicht möglich, die Nachfolge heiß umkämpft.

Das beschäftigt ihn durchaus. Wie sehr, konnte man schon im vergangenen November bei einer Banker-Veranstaltung in Frankfurt am Main spüren. Dort blickte er in einer Rede auf seine Amtszeit zurück. Und er, der sonst gnadenlos sachlich jedes Wort wägt, weil es die Märkte bewegen könnte, wurde am Ende regelrecht emotional. Er lobte seine Euro-Rettungspolitik, sprach über noch lauernde Gefahren. Zum Abschluss sagte er dann: “Auf diese Bedrohungen gibt es nur eine Antwort: Mehr Europa!”

In Frankfurt gab es dafür Applaus. In seinem Heimatland Italien hingegen war zu dieser Zeit schon seit einigen Monaten eine Regierung zweier eurokritischer Parteien an der Macht. Zuletzt stimmten bei der Europawahl mehr als die Hälfte der italienischen Wähler für Parteien, die Europa nicht lieben. Die Lega von Innenminister Matteo Salvini, die besonders heftig Stimmung gegen Brüssel, Draghis Zentralbank und Flüchtlinge macht, war mit einem Drittel aller Stimmen die erfolgreichste Kraft.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, sagt: "Der Euro ist unumkehrbar."

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, sagt: “Der Euro ist unumkehrbar.”
© Andreas Arnold/Bloomberg/Getty Images

Italien sorgt dafür, dass ausgerechnet jetzt, da die Euro-Krise ausgestanden schien, alles doch noch schieflaufen könnte mit dem Erbe des Mario Draghi: Geht er als Retter des Euro in die Geschichte ein oder als einer, der den Regierungen nur sehr teuer Zeit kaufte, die sie nicht nutzten?

Viel hat er getan, um die Notenbank nach dem Chaos der Euro-Krise geordnet zu übergeben. In acht Jahren, während derer es in Italien sechs Ministerpräsidenten gab, hat er die Notenbank mächtiger gemacht und neue Mittel gegen die Krise gefunden. Sein Mandat hat er dabei weit gedehnt, für viele über die Grenze des Erträglichen hinaus, etwa indem er für mehr als zwei Billionen Euro Staatsanleihen, also Schuldscheine der Staaten, kaufte. Gerade in Deutschland wird er dafür kritisiert.

Dieses Programm hat die EZB unter Draghi Ende 2018 beendet. Das war zwar reichlich spät, ging es der europäischen Wirtschaft doch längst besser, aber es zeigte auch: Draghi will sein Haus aufgeräumt an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin übergeben. Seht her, ich habe den Euro gerettet, mit ungewöhnlichen Mitteln zwar, aber jetzt ist wieder alles gut! Das sollte die Botschaft sein.

Bloß will der Plan nicht mehr aufgehen: Es ist nämlich nicht alles gut. Da ist die Wirtschaftslage, die schlechter wird. Und da ist die Regierung in Italien, die die gute Laune verdirbt. Immer lauter poltert sie gegen die europäischen Institutionen.

Das hoch verschuldete Italien war schon inmitten der Euro-Krise das Angstland aller, die den Euro unbedingt behalten wollten. Wegen seiner Größe kann es nicht so einfach von den anderen europäischen Staaten oder deren Rettungsfonds gestützt werden. Im Ernstfall bliebe nur die ungeordnete Pleite samt Euro-Austritt – oder die Rettung durch die Notenbank, etwa indem die EZB italienische Staatsanleihen kauft. Dass diese Möglichkeit wieder aufscheint, sieben Jahre nach der berühmten Rede Draghis, in der er ankündigte, “alles Notwendige” zu tun, um den Euro zu retten, überschattet seine letzten Amtsmonate. Der Konflikt Italiens mit der EU läuft ausgerechnet auf einen Konflikt mit der Zentralbank hinaus.

Hits: 14