/Segelschulschiff: Bund scheitert mit Eilantrag auf Herausgabe der “Gorch Fock”

Segelschulschiff: Bund scheitert mit Eilantrag auf Herausgabe der “Gorch Fock”

Im Streit um unbezahlte Rechnungen für das Segelschulschiff Gorch Fock ist das Verteidigungsministerium
mit ihrem Antrag auf Herausgabe gescheitert. Mit einer einstweiligen Verfügung
wollte das Ministerium die Bredo-Werft in Bremerhaven zwingen, das Schiff
freizugeben. Das Landgericht Bremen hat einen entsprechenden Antrag abgelehnt,
da er eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren vorwegnehme.

Die Bredo-Werft verlangt, dass der Bund die aufgelaufenen Sanierungskosten
von 5,1 Millionen Euro übernimmt. Bis dahin will sie das Segelschulschiff in ihrem Dock als
Pfand einbehalten. Wie der Bremer Gerichtssprecher sagte, habe die Bredo-Werft
deshalb vorsorglich eine Schutzschrift gegen einen Eilantrag bei Gericht
hinterlegt.

Mit der Reparatur des traditionsreichen Schulschiffs der
Bundeswehr war eigentlich die inzwischen insolvente Elsflether Werft
beauftragt. Das Bundesverteidigungsministerium hat die Sanierung jedoch
zeitweise gestoppt
, nachdem die Staatsanwaltschaft Osnabrück Ermittlungen gegen
die Werft wegen Korruption und Untreue
eingeleitet hatte.

Im März wurden die Sanierungen fortgesetzt. Eigentlich sollte die Gorch Fock am 21.
Juni wieder zu Wasser gelassen werden. Dieser Termin steht durch das geltend gemachte
Rückhaltungsrecht der Bredo-Werft jetzt infrage. Außerdem prüft die Staatsanwaltschaft, ob sich auch Verteidigungsministerin Ursula van der Leyen (CDU) strafbar gemacht hat.

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