/SPD-Krise: Frühere Parteivorsitzende äußern “große Sorge” um SPD

SPD-Krise: Frühere Parteivorsitzende äußern “große Sorge” um SPD

In einem gemeinsamen Aufruf haben sich neun ehemalige Vorsitzende der SPD an die Parteibasis gewendet und ihre “große Sorge” um die Zukunft der Sozialdemokraten zum Ausdruck gebracht. Spiegel Online hatte zuerst über das Schreiben berichtet, das ZEIT ONLINE vorliegt. 

In dem Papier heißt es: “Die SPD befindet sich in einer ernsten Krise, die existenzielle
Folgen nicht nur für die Partei, sondern auch für unser Land haben
kann.” Um diese Krise zu überwinden, sei es notwendig, “geschlossen die kommissarische Partei- und Fraktionsführung zu
unterstützen, damit diese ihre Verantwortung für eine Neuaufstellung
wahrnehmen kann.” Damit ein Neuanfang gelinge, sei es wichtig, “offene, kritische Auseinandersetzungen – untereinander, aber auch mit dem politischen Gegner”, zu suchen. Entscheidend blieben am Ende aber “Geschlossenheit und Solidarität”.

Unterzeichnet ist das Papier von einer Reihe ehemaliger SPD-Chefs: Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Rudolf Scharping, Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Den Anstoß zu dem Aufruf soll der ehemalige Bundeskanzler Schröder gegeben haben.

Die neun ehemaligen Vorsitzenden heben in dem Schreiben die Leistungen und Errungenschaften der SPD in Deutschland und in der EU hervor: “Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat dieses Land wesentlich mitgestaltet und tut dies immer noch. Das ist auch Euer Verdienst. Und deshalb rufen wir Euch auf: Seid stolz auf das Erreichte! Denn nur wer von sich selbst überzeugt ist, kann auch andere
überzeugen.” Die SPD werde auch in Zukunft gebraucht werden.

Die SPD habe “einige existenzielle Krisen erlebt und überstanden”

Nach Ansicht der Ex-Parteichefs ist eine Krise für die SPD zudem weder neu noch unüberwindlich: Die Partei habe im Lauf ihrer Geschichte “einige existenzielle Krisen erlebt und
überstanden. Aus diesen Krisen ist sie stets gestärkt hervorgegangen. Wir sind sicher,
dass dies auch jetzt wieder möglich ist.” 

In der europäischen Politik – etwa in Spanien, Portugal oder Dänemark – zeige sich deutlich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Erfolg haben können, schreiben die neun Ehemaligen weiter. Und rufen die Basis der SPD auf, die Politikerinnen und Politiker auf Kommunal-, Lokal- und Landesebene zu unterstützen: Sie seien “die Stärke und das Rückgrat unserer Partei”.

Aktuell wird die SPD kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geleitet. Andrea Nahles, die erste weibliche Parteivorsitzende der Sozialdemokraten, war im Juni zurückgetreten. Am kommenden Montag will der SPD-Vorstand entscheiden, wie die Suche nach einem oder einer neuen Vorsitzenden ablaufen soll.

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