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Görlitz: CDU-Politiker gewinnt OB-Wahl in Görlitz

Der CDU-Politiker Octavian Ursu wird neuer Oberbürgermeister in Görlitz. Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann der 51-Jährige am Sonntag die Stichwahl gegen Sebastian Wippel (36) von der AfD deutlich mit 55,2 zu 44,8 Prozent. Hätte Wippel gewonnen, wäre er der erste AfD-Bürgermeister einer deutschen Stadt gewesen.

Die Wahl war deutschlandweit und teils auch im Ausland mit großem Interesse verfolgt worden. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen hatte Wippel mit 36,4 Prozent noch die meisten Stimmen geholt. Ursu kam auf 30,3 Prozent. Da keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhielt, wurde ein weiterer Wahlgang notwendig. Franziska Schubert, Kandidatin der Grünen, und Jana Lübeck, Kandidatin der Linken, verzichteten auf die zweite Runde. In der Stichwahl reichte dem Sieger eine einfache Mehrheit.

Der 51-jährige Ursu, der wie Wippel als Abgeordneter im sächsischen Landtag sitzt, hatte vor der Abstimmung für eine “weltoffene Europastadt Görlitz” geworben. Der gebürtige Rumäne kam 1990 als Musiker nach Görlitz, gründete dort eine Familie und blieb.

Wippel sprach angesichts seines Stimmenanteils von knapp 45 Prozent von einem respektablen Ergebnis, “wenn man bedenkt, dass alle anderen Parteien alle ihre Kräfte gegen uns mobilisiert haben”.

“Sieg der demokratischen Kräfte”

Der Landesvorstandssprecher der sächsischen Grünen, Norman Volger, sprach indes von einem “Sieg der demokratischen Kräfte”. Das Ergebnis zeige, dass die Mehrheit der Menschen in Görlitz “nicht von einem Antidemokraten regiert werden will”. Die Oberbürgermeisterwahl bleibe aber “ein Weckruf” für die Landtagswahl am 1. September in Sachsen.

Die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz wurde auch als Stimmungstest für
die Landtagswahl in Sachsen am 1. September gewertet. Jüngsten Umfragen
zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft im Freistaat
werden. Die derzeitige Landesregierung von CDU und SPD hat in Umfragen
keine Mehrheit mehr.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor der Abstimmung in Görlitz vor einem AfD-Sieg gewarnt. “Viele Menschen unterschätzen die Radikalität der AfD”, sagte er in einem Zeitungsinterview. Kretschmer selbst hatte in seiner Heimatstadt Görlitz bei der Bundestagswahl 2017 sein Direktmandat an einen AfD-Politiker verloren. Für die Zeit nach der Landtagswahl schloss er wiederholt eine Koalition mit der AfD in Sachsen aus.

Die Bundes-CDU reagierte erleichtert auf den Sieg von Ursu. “Es ist auch ein großer Erfolg und Rückenwind für die sächsische Union unter Ministerpräsident Michael Kretschmer”, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Däne wird Bürgermeister von Rostock

Auch in Rostock wurde ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Bei der dortigen Stichwahl zeichnete sich kurz vor Ende der Auszählungen ein Sieg des parteilosen Dänen Claus Ruhe Madsen ab. Nach 142 von 162 ausgezählten Wahllokalen liegt Madsen mit 56,3 Prozent vor seinem Kontrahenten von der Linken, dem Rostocker Sozialsenator Steffan Bockhahn. Madsen wäre damit erster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt ohne deutschen Pass.

Auch in Wiesbaden gab es eine Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt. In der hessischen Landeshauptstadt setzte sich der SPD-Kandidat Gert-Uwe Mende mit 61,8 Prozent klar gegen seinen Konkurrenten Eberhard Seidensticker von der CDUdurch, der 38,2 Prozent bekam.

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