/Waffenindustrie: Deutsche Rüstungsexporte 2018 deutlich gesunken

Waffenindustrie: Deutsche Rüstungsexporte 2018 deutlich gesunken

Laut dem Rüstungsexportbericht 2018 durften deutsche Rüstungshersteller im vergangenen Jahr deutlich weniger Waffen exportieren als im Jahr davor. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 11.142 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren von Rüstungsgütern mit einem Gesamtvolumen von 4,82 Milliarden Euro erteilt, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf das Papier. 2017 waren es noch 6,24 Milliarden Euro. Damit beläuft sich der Rückgang auf 23 Prozent. Der Bericht soll am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden.

47,2 Prozent des genehmigten Ausfuhrvolumens entfielen laut dem Bericht auf EU- und Nato-Staaten sowie ihnen gleichgestellte Länder. Dazu zählen Australien, Neuseeland, Kanada, Japan und einige europäische Staaten, die weder EU- noch Nato-Mitglieder sind. Für andere Staaten, sogenannte Drittländer, seien Ausfuhren im Volumen von 2,55 Milliarden Euro genehmigt worden. 2017 waren noch Waffen im Wert von 3,8 Milliarden Euro an Drittländer verkauft worden.

Das bedeutendste Empfängerland ist 2018 Algerien gewesen. Das Exportvolumen in den nordafrikanischen Staat belief sich auf 818,2 Millionen Euro. Auf Saudi-Arabien entfielen dem Bericht zufolge Genehmigungen in Höhe von 416,4 Millionen Euro. Die Ausfuhren in Entwicklungsländer beliefen sich insgesamt auf 365,7 Millionen Euro. Exportgenehmigungen nach Pakistan führen in dieser Kategorie mit einem Volumen von 174,4 Millionen Euro. Auch die 2018 erteilten Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile sind gesunken. Lagen sie 2017 bei 47,82 Millionen Euro, waren es im vergangenen Jahr 38,91 Millionen. 

Vor allem Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und weitere am Jemen-Krieg beteiligte Staaten sind heftig umstritten. Derzeit gilt für Saudi-Arabien ein Exportstopp für Rüstungsgüter – für den es allerdings Ausnahmen gibt, insbesondere für Gemeinschaftsprojekte mit Partnerländern wie Frankreich und Großbritannien. Saudi-Arabien führt seit 2015 eine Allianz arabischer Staaten an, die im Jemen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekämpfen. Die humanitäre Katastrophe, die der Krieg ausgelöst hat, wird von den Vereinten Nationen als die derzeit schlimmste weltweit eingestuft. 

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