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SPD: Peer Steinbrück traut Kevin Kühnert den Parteivorsitz nicht zu

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück traut dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert das Amt des Parteivorsitzenden der SPD nicht zu. In der ARD-Sendung Maischberger – Die Woche sagte Steinbrück, Kühnert werde von den Medien hochgeschrieben. Der 29-Jährige biete aber bei vielen Themen keine Lösungen. “Es kann sein, dass er mit 40 Parteivorsitzender wird.”

Mit Blick auf die Führungskrise in der SPD seit dem Rücktritt der Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte Steinbrück, die SPD könne sich leider keinen neuen Parteivorsitzenden “aus der Retorte backen”. “Und bisher haben alle Stellvertreter abgelehnt zu kandidieren.”

Pessimistisch äußerte sich Steinbrück, der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013 unterlegen war, zudem erneut über den Fortbestand der großen Koalition: “Diese Regierung wird Weihnachten nicht erreichen. Nach den Landtagswahlen ist die Dynamik in der SPD nicht mehr zu steuern und dann wird sie aus der Regierung aussteigen.”

Die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger dringt nach einem Medienbericht auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende September oder Anfang Oktober. Das sehe ihr Konzept vor, welches der Landesvorstand gebilligt habe, berichtet die Rheinische Post, der das Konzept nach eigenen Angaben vorliegt. Für die Wahl eines neuen Vorsitzenden sei eine Mitgliederbefragung noch im Juli und August ein guter Weg. “Ein offener, demokratischer Prozess verleiht unserer Partei Schwung und ein von den Mitgliedern gewählter Vorsitzender oder Vorsitzende wird eine starke Position beanspruchen können”, sagte Rehling demnach. Man sei außerdem offen für eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann.

Der SPD-Vorstand auf Bundesebene will am 24. Juni das Verfahren für die Neuwahl der Spitze festlegen. Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles führen übergangsweise die drei Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei.

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