/Nato: “Fort Trump” in Polen hätte ihm gefallen

Nato: “Fort Trump” in Polen hätte ihm gefallen

Der polnische Präsident Andrzej Duda versteht es, Donald Trump für ein Thema zu interessieren. Als er im vergangenen Jahr zu Gast im Weißen Haus war und dem lange gehegten Wunsch nach einer stärkeren amerikanischen Truppenpräsenz in seinem Land Nachdruck verlieh, versprach er: Eine neue permanente Militärbasis werde den Namen des US-Präsidenten tragen – “Fort Trump”. Duda bot auch an, zwei Milliarden Dollar für den Stützpunkt auszugeben. Beide Argumente hatten das Potenzial, Trump zu überzeugen. Eine solche dauerhafte Stationierung von Kampftruppen wäre allerdings kaum noch mit der Nato-Russland-Grundakte zu vereinbaren gewesen, die genau das in den Ländern des ehemaligen Warschauer Pakts eigentlich ausschließt.

So schmeichelhaft die Idee also gewesen sein mag – Trump hatte damals gesagt, sie werde “sehr ernsthaft” geprüft –, nun scheint sie vorerst verworfen. Duda war an diesem Mittwoch erneut in Washington und offenbar sind sich die beiden einig geworden. Alles eine Nummer kleiner, aber dennoch ein augenscheinlich substanzieller Schritt: Die USA wollen auf Rotationsbasis rund 1.000 zusätzliche Soldaten nach Polen schicken und weiter Drohnen dort starten lassen, möglicherweise ein neues Zentrum für Gefechtsausbildung errichten, weitere Einrichtungen könnten folgen. Verhandelt wurde auch darüber, natürlich, wer wofür bezahlt. Die nun vorläufig geschlossene Vereinbarung lässt da noch viel Raum. Duda ließ sich jedenfalls nicht beirren und brachte erneut ein “Fort Trump” ins Gespräch, für das er auch bezahlen würde.

Ziel ist es, Polen gegen mögliche russische Aggressionen zu stärken. Dass das in Osteuropa notwendig erscheint, ist den Nato-Verbündeten seit der Annexion der Krim durch Russland klarer geworden. Vier multinationale Kampfgruppen stehen in Polen, Estland, Lettland und Litauen zur Verteidigung bereit. Schon jetzt haben die USA rund 4.500 Soldaten in Polen im Einsatz und werden dort weithin als die zentrale Schutzmacht des Landes wahrgenommen. Trump mag das auch als gutes Geschäft sehen, wenn die polnische Regierung zugleich ihre Rüstungseinkäufe in den USA erledigt und amerikanisches Flüssiggas abnimmt. Und er wird sich gern an seinen Besuch im vorigen Sommer erinnern, als ihm in Warschau Jubel entgegenbrandete. Trump revanchierte sich und ließ in Washington F35-Kampfjets, von denen Polen mehr als 30 kaufen will, für den Gast aufsteigen.

Einig gegen Nord Stream 2

Der polnische Präsident nannte die zugesagte Truppenaufstockung “sehr ermutigend” und die Vereinbarung einen “Durchbruch”. Aber was vorerst tatsächlich geplant ist, blieb dann doch ein wenig hinter seinen Erwartungen zurück. Noch vor dem Gespräch mit Duda sprach Trump von 2.000 zusätzlichen US-Soldaten, von dieser Zahl war dann später und auch in offiziellen Mitteilungen nicht mehr die Rede. Wobei “zusätzlich” laut dem US-Präsidenten auch nicht treffend gewesen wäre: Es gehe um eine Verlegung aus Deutschland oder von anderen Standorten in Europa. Im vergangenen Jahr hatten die USA angekündigt, ihre Präsenz in Deutschland um 1.500 Soldaten zu erhöhen, was aber noch nicht erfolgt ist. Trump scheint nicht so genau informiert zu sein über den aktuellen Stand: 52.000 US-Soldaten seien derzeit in Deutschland, meinte er, das Verteidigungsministerium zählt rund 33.000.

Trump versteht eine mögliche Verlegung von Deutschland nach Polen jedenfalls offenbar als Drohung. Er stellte bei Dudas Besuch zumindest einen Zusammenhang zu erneuter Kritik an den niedrigen Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik her. Oder andersherum womöglich als Belohnung für Polen: Als eines von nur acht Ländern erfüllt es bereits jetzt das von den Nato-Partnern vereinbarte Ziel, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung plant nach jetzigem Stand, bis dahin auf 1,5 Prozent zu kommen. Die geplanten 1.000 weiteren US-Soldaten in Polen sind deshalb nicht unbedingt als Zeichen eines verstärkten Engagements der USA zu sehen: Trumps Regierung will vor allem, dass alle Europäer selbst mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen – seine Anspielungen auf das Zwei-Prozent-Ziel machen das einmal mehr deutlich. Und Polen zieht mit, trotz allem in der Hoffnung auf mehr Unterstützung. Trump: “Deutschland macht nicht das, was es in Bezug auf die Nato tun soll, Polen aber schon.”

Polen teilt mit dem US-Präsidenten auch die Kritik an der geplanten Ostseepipeline Nord Stream 2. Beide Themen zusammengenommen sieht Trump so: “Wir schützen Deutschland vor Russland und Russland bekommt Abermilliarden Dollar von Deutschland.” Er denke auch über Sanktionen nach, sagte er an Dudas Seite. Deutschland mache einen “riesigen Fehler”. Man kann es so sehen, dass mit der Pipeline eine größere Abhängigkeit von russischem Gas entsteht, die Russland in wenig freundlicher Absicht einzusetzen weiß. Aber auch hier darf dem US-Präsidenten ein zusätzliches wirtschaftliches Interesse unterstellt werden. Flüssiggas, das die USA inzwischen im Überfluss haben, will er verstärkt nach Europa verkaufen. Und Polen verhält sich aus Trumps Sicht vorbildlich: Abnahmeverträge für sechs Milliarden Kubikmeter über fünf Jahre gibt es bereits, ein Terminal für die Lieferschiffe ist gebaut, und am Mittwoch ließ Trump wissen, es kämen noch einmal zwei Milliarden Kubikmeter hinzu. Ein Deal nach seinem Geschmack.

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