/Koalitionsverhandlungen : Rot-grün-rote Regierung in Bremen soll Ende Juni stehen

Koalitionsverhandlungen : Rot-grün-rote Regierung in Bremen soll Ende Juni stehen

SPD, Grüne und Linke wollen möglichst bis Ende Juni in Bremen
eine rot-grün-rote Regierung bilden. “Der Zeitplan ist ambitioniert,
aber machbar”, hieß es aus Parteikreisen. An diesem Mittwoch treffen sich die Delegierten der Parteien zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen erstmals in großer Runde.

Insgesamt 40 Politikerinnen und Politiker nehmen an dem Treffen teil. Sie wollen zunächst einen Verhandlungsfahrplan skizzieren und
fachpolitische Untergruppen bilden. Für den 6. Juli hat die SPD einen
Parteitag einberufen, der über den Koalitionsvertrag entscheiden soll.
Auch bei den Grünen und den Linken werden Parteitage über den Koalitionsvertrag abstimmen, die
Linken wollen einen Vertragsentwurf zudem durch einen
Mitgliederentscheid bestätigen lassen.

Sollten die Verhandlungen erfolgreich enden, wäre es die erste rot-grün-rote Regierung in einem westdeutschen Bundesland. Das hat auch eine Bedeutung für die Bundespolitik, wo die geschwächte SPD nach neuen Handlungsoptionen sucht.

Parteien wollen sich erst inhaltlich einigen

Einen entscheidenden Unterschied gibt es in Bremen allerdings: In dem kleinsten Bundesland bilden SPD und Grüne seit zwölf Jahren eine gemeinsame Regierung. Das ist ein Vorteil. Dennoch haben die Parteien erklärt, dass sie erst über die Inhalte und dann über die Personen sprechen wollen. Zentrale und auch strittige Themen dürften Klimaschutz, Verkehr,
Finanzen und Bildung sein.

Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai erhebliche Verluste
eingefahren
, während Grüne und Linke zulegen konnten. Stärkste Partei
wurde erstmals seit mehr als 70 Jahren die CDU.

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