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Italien: Wütender, bitterer, bösartiger

Eine Szene aus der Ewigen Stadt im April 2019, wie sie in vielen italienischen Medien beschrieben wurde. “Diese Zigeuner, die sollen alle verhungern”, schreit jemand. Hier im Problemviertel Torre Maura sollen einige Roma-Familien untergebracht werden. Ein Mann, der den “Zigeunern” etwas zu essen bringen soll, wird hin- und hergeschubst, einige Dutzend Brötchen fallen hin, mitten auf die Straße. Aus der Menge fangen mehrere an, die Brötchen zu zertreten. “Die sollen nicht essen, die Zigeuner”, schreit noch einer.

Es sind vielleicht etwas mehr als 200 Menschen, die hier in Rom herumwüten: “Die Roma wollen wir nicht! Wir werden hierbleiben, bis diese Leute weggebracht werden.” In der Nacht werden in der Nähe ein Auto und mehrere Müllcontainer angezündet. Die “spontane Protestaktion” wird am Ende dazu führen, dass die Roma tatsächlich weggebracht werden. Aber wie spontan kann das sein, wenn unter den wütenden Bürgern auch Aktivisten von CasaPound und Forza Nuova sind, zwei sehr bekannten rechtsextremen Vereinigungen. Jemand jubelt, gestreckten Armes: “Faschismus ist Revolution.”

CasaPound ist auch eine Partei, deren Zentrale in Rom 2003 illegal besetzt wurde. Die Mitglieder nennen sich selbst die “Faschisten des dritten Jahrtausends”. Ein Buch, das auf der Turiner Buchmesse präsentiert werden sollte – es handelt sich um ein langes Interview mit dem aktuellen Innenminister und stellvertretenden Premierminister Italiens, Matteo Salvini –, wurde von einem Verleger veröffentlicht, der selbst ein CasaPound-Aktivist ist und sich als einen “stolzen Faschisten” bezeichnet. Inzwischen kursiert in den sozialen Netzwerken ein altes Foto von Salvini, auf dem er zusammen mit einigen führenden CasaPound-Leuten in einer Trattoria feiert. Eine ähnliche Situation wie in Torre Maura gab es auch in Casal Bruciato, noch einer römischen Banlieue, wo, wieder aus einer wütenden Menschenmenge heraus, ein junger Mann eine bosnische Mutter mit Kleinkind im Arm anschreit: “Du Hure, ich vergewaltige dich.” Der junge Mann ist auch ein CasaPound-Aktivist. “Nur ein Sympathisant”, versichert man aus der Parteizentrale.

“Wir sind bewaffnet und tragen einen Helm!”

Was ist los in Italien? Bei der Europawahl hat die Lega von Matteo Salvini 34 Prozent der Stimmen bekommen. Das ist ein Fakt: Die Lega ist die stärkste Partei Italiens. Vor fünf Jahren, 2014, waren es 6,2 Prozent. Die Häfen werden geschlossen, es ist sozusagen verboten, Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten. Und Salvini? Er twittert unheimlich gern Selfies, auf denen er wie ein Polizist gekleidet ist, oder Videos von überfüllten Kundgebungen, bei denen ihn seine Anhänger bejubeln oder eher anhimmeln. Sogar in der Toskana ist die Lega zweitstärkste Kraft: Wenn man die Stimmen von Forza Italia – Silvio Berlusconis Partei – und die der ultrarechten Fratelli d’Italia dazuzählt, sind es 47 Prozent der Stimmen, und das in der einst “roten” Toskana. Das Muster ist das klassische, wie auch anderswo in Europa: Stadt gegen Land, Peripherie gegen Zentrum, offene Gesellschaft gegen Abschottung. In der Toskana, im Norden, im Süden, der einst von der Lega verpönt wurde.

Die kommunikative Strategie des Innenministers funktioniert, auch wenn sein Spindoktor Luca Morisi –  er wird “das Biest” genannt – auf seinem Facebook-Account ein Foto postete, auf dem Salvini mit einer Maschinenpistole in der Hand posiert: “Die Europawahl kommt bald, und sie werden sich alles Mögliche erfinden, um den Kapitän zu stoppen. Aber wir sind bewaffnet und tragen einen Helm! Weiter so, frohe Ostern.”

Der Kapitän, il Capitano, das ist Salvini, und der ist ununterbrochen im Wahlkampfmodus. Mit seinem “Sicherheitsdekret” will er diejenigen, die Flüchtlinge in Mittelmeer retten wollen, Geldstrafen zahlen lassen. Er will das Selbstverteidigungsgesetz verschärfen und hat – natürlich via Facebook – die Möglichkeit angedeutet, dem Schriftsteller Roberto Saviano (also einem seiner hartnäckigsten Kritiker, dessen Leben bekannterweise von der Mafia bedroht wird) den Polizeischutz zu entziehen, was der Europarat als einen “Einschüchterungsversuch” verurteilt hat.

“Paranoide Jagd nach einem Sündenbock”

Und doch sagt der ehemalige Präsident des italienischen Verfassungsgerichts, Sabino Cassese, dass Salvini hauptsächlich “ein großer Verkäufer von Versprechen ist. Er redet und redet jeden Tag, damit alle vergessen, was er nicht macht: Er sagt, er hat die Häfen geschlossen, aber wir wissen, dass die Migranten weiterhin ankommen; er verspricht mehr Sicherheit, aber man hat keine Ahnung, wie er das schaffen soll, da er sich immer irgendwo herumtreibt, weil er immer was anderes zu tun hat.”

Ja, die politische, soziale, kulturelle, sogar antropologische Landschaft Italiens hat sich verändert. Die aktuelle rechtspopulistische Regierung, geformt von der Fünf-Sterne-Bewegung und Salvinis Lega, seit kaum mehr als einem Jahr an der Macht, scheint tiefe Triebe aus dem italienischen Unterbewusstsein hervorgebracht zu haben. Das Forschungsinstitut Censis spricht von einem “psychischen Souveränismus”, der die Italiener “wütender, bitterer, bösartiger” gemacht hat: Denn sie haben auf einen Wirtschaftsaufschwung gewartet, der nie gekommen ist, sie haben quasi “programmatisch ein Trauma aufgesucht”, unter dem “Schweigen der Elite”. Eine Form des kollektiven Unbehagens beziehungsweise die Abwesenheit jeder Möglichkeit eines Wachstums hat einen kontinuierlichen Konflikt geschürt und eine fast “paranoide Jagd nach einem Sündenbock” provoziert, die “zynisch gefördert wird”: Schuld sind Migranten, Flüchtlinge, Roma und Sinti, oder – was einen Teil der italienischen Gesellschaft betrifft – das “linke Establishment”, sprich “die fetten Zeitungen, Intellektuellen und Professoren”, wie Salvini es gern ausdrückt.

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