/Zensus 2021: Bund und Länder streiten über Kosten von Volkszählung 2021

Zensus 2021: Bund und Länder streiten über Kosten von Volkszählung 2021

Die Deutschen werden bald wieder gezählt. Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend die gesetzliche Grundlage für die Zensus 2021 geschaffen. Laut dem Gesetzestext soll der Bund 238,4 Millionen
Euro der Kosten übernehmen. Die restlichen 722 Millionen Euro sollen von den Ländern getragen werden.

Einem Zeitungsbericht zufolge wollen die Länder diese ungleiche Kostenverteilung jedoch nicht hinnehmen und wollen das Gesetz deshalb im Bundesrat stoppen. “So wie es aussieht, werden die Länder den
Vermittlungsausschuss anrufen”, sagte der schleswig-holsteinische
Bevollmächtigte beim Bund, der CDU-Politiker Ingbert Liebing, der Neuen Osnabrücker Zeitung. Der Bundesrat wird sich voraussichtlich auf seiner letzten
Sitzung vor der Sommerpause am 28. Juni mit dem Zensusgesetz befassen.

Mit den geplanten Kosten von insgesamt 994 Millionen Euro würde die
Volkszählung deutlich teurer als vor zehn Jahren, als lediglich 667
Millionen Euro für Vorbereitung, Erhebung, Aufbereitung und Evaluierung
fällig wurden. Als Gründe für die Kostensteigerung werden die allgemeine
Preisentwicklung sowie gestiegene Anforderungen an Datenschutz und
IT-Sicherheit genannt. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht zur
Korrektur der Einwohnerzahlen eine größere Haushaltsstichprobe als 2011
verlangt.

In dem Gesetzestext heißt es, der Zensus umfasse eine Bevölkerungs- , eine Gebäude- und eine Wohnungszählung sowie eine Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis. Wie schon beim Zensus 2011 sollen vorwiegend bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben. 

Die Ergebnisse sollen laut Bundesinnenministerium für politische Planungen und Entscheidungen genutzt werden. Hier gehe es etwa um die Frage, wo Schulen, Studienplätze und Altersheime benötigt werden. Die Daten dienen zudem als Grundlage für zahlreiche andere Statistiken. Der letzte Zensus hatte 2011 stattgefunden.

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