Der britische Vorsitzende der Brexit-Partei Nigel Farage will sich im EU-Parlament nicht der geplanten neuen Rechtsfraktion von Italiens Innenminister Matteo Salvini anschließen. Es habe Spekulationen gegeben, dass seine Brexit-Partei der Europäischen Allianz der Völker und Nationen (EAPN) angehören könnte, sagte Farage. Er könne jedoch bestätigen, dass das nicht der Fall ist.

Auslöser der Gerüchte waren Berichte über ein Treffen zwischen Farage und Salvini am Abend nach der EU-Wahl in Brüssel. Der Italiener hatte in den Wochen vor der Wahl versucht, eine Reihe rechter Parteien aus der ganzen EU in einer neuen Fraktion zusammenzuführen. So soll die Dänische Volkspartei, die Wahren Finnen, die österreichische FPÖ, die estnische Rechtspartei Ekre, die slowakische Protestpartei Sme Rodina, Marine LePens Rassemblement National, die deutsche AFD, Geert Wilders’ Freiheitspartei (PVV) aus den Niederlanden und die belgische Regionalpartei Vlaams Belang der Fraktion angehören.

Weil in mehreren Ländern wie Deutschland, Österreich und den Niederlanden die rechten Parteien entgegen ihrer Erwartungen vergleichsweise schlecht abgeschnitten hatten, wäre Farages Brexit-Partei für Salvini ein attraktiver Partner. Sie eroberte 29 der 73 britischen Sitze im EU-Parlament. Ihr erklärtes Ziel ist der Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Geschieht dies wie geplant bis zum 31. Oktober dieses Jahres verkleinert sich die Größe des Europäischen Parlaments.

Auch die polnische Regierungspartei PiS will sich nicht der neuen Rechts-Fraktion anschließen. “Bei Salvini haben wir das Problem, dass er eine neue Gruppe aufbauen will mit Mitgliedern, die wir nicht akzeptieren können”, sagte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski im polnischen Radio Wnet. Einer der Hauptkritikpunkte der PiS ist die offene Nähe zu Russland von Salvinis Partei. Derzeit gehört die PiS der Konservativen Fraktion EKR an, zu der auch noch die britischen Tories gehören.

Die bisherigen rechten Parteienfraktionen im Parlament, die EFDD und die ENF kamen bei der Europawahl in der Summe ihrer nationalen Mitgliedsparteien auf 54 (EFDD) und 58 (ENF) Abgeordnete im 751 Sitze zählenden Parlament. Eine Mehrheit erreichten sie nicht.