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EU-Parlament: Manfred Weber wieder Chef der EVP-Fraktion

Die Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament haben Manfred Weber erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der CSU-Politiker erhielt nach Angaben eines Sprechers 156 von 156 gültigen Stimmen. Vier weitere Stimmen waren demnach ungültig. 

Weber führt die Fraktion seit 2014 und war bei der vergangenen Europawahl Spitzenkandidat der EVP. Die konservative Parteienfamilie hatte bei der Wahl europaweit 24 Prozent der Mandate erzielt. Da sie damit weiterhin die größte Fraktion im Europaparlament bleibt, erhebt Weber Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, der am 1. November neu besetzt wird. 

Ob Weber Chancen darauf hat, wird sich erst in den nächsten Wochen herausstellen. Auch der niederländische Sozialdemokrat und bisherige Kommissar für Rechtsstaatlichkeit Frans Timmermans bewirbt sich um den Posten. Ebenso die Dänin Margrethe Vestager. Sie ist die Spitzenkandidatin der drittgrößten Fraktion im Europarlament, der liberalen Alde-Fraktion und war bisher EU-Wettbewerbskommissarin.

Die EVP bräuchte mindestens die Unterstützung von zwei weiteren größeren Fraktionen, damit Weber im Parlament zum Nachfolger des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt werden kann. Sondierungen laufen derzeit mit den Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Wird Weber zum Kommissionspräsidenten gewählt, würde die EVP-Fraktion einen neuen Vorsitzenden bestimmen. 

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