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Internetfirmen: Kongress will Monopolstellung von Internetfirmen untersuchen

Technologiekonzerne – US-Regierung will Marktmacht von Internetfirmen untersuchen
In den USA soll ein eventuelles Monopol von Internetkonzernen geprüft werden. Unternehmen wie Facebook, Google und Amazon hätten eine „außergewöhnliche Macht” erreicht.
© Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Der US-Kongress will die Marktmacht und das Wettbewerbsverhalten großer Internetkonzerne prüfen. “Eine kleine Zahl von marktbeherrschenden, unregulierten Plattformen hat eine außergewöhnliche Macht über Onlinehandel, -kommunikation und -informationen”, hieß es in einer Erklärung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses. Dies könne schädlich für den Wettbewerb sein. Der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb, David Cicilline, kündigte Untersuchungen an.

Vor allem vier Großkonzerne sollen im Fokus des Ausschusses stehen: Facebook, Apple, Google und Amazon. Bei einer Pressekonferenz sagte Cicilline der New York Times zufolge, es gehe dem Kongress darum, die grundsätzliche Marktmacht zu prüfen und Wettbewerb wieder möglich zu machen. Die vier Technologieunternehmen seien informiert worden.

Laut Medienberichten will sich auch die Kartellbehörde Federal Trade Commission mit dem Thema befassen. Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge wird sich das Justizministerium die Prüfung Googles vornehmen, während sich die Kartellbehörde der Untersuchung von Amazon und Facebook widmet.

Am großen Einfluss der großen Internetfirmen ist zuletzt immer stärker Kritik laut geworden, auch in Deutschland. Grünen-Chef Robert Habeck hatte vor einem Jahr eine stärkere politische Kontrolle von Unternehmen wie Facebook gefordert. Wo kein Wettbewerb mehr bestehe, gelte es einzugreifen. Es müssten Möglichkeiten geschaffen werden, die “Internetgiganten zu entflechten”, wenn diese eine Monopolstellung hätten. Als mögliche Lösung nannte der Grünen-Chef damals eine Anpassung des Kartellrechts. 

Als Streitpunkt gilt angesichts der starken Position der Internetfirmen auch die Tatsache, dass Facebook und andere Konzerne mit ihren Geschäften in Deutschland zwar hohe Gewinne erzielen, diese hierzulande aber kaum versteuert werden.

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