Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel sollen SPD führen

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles als Parteivorsitzende soll ein Trio die SPD kommissarisch leiten: Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel sollen den Sozialdemokraten zunächst gemeinsam vorsitzen. Wie die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters aus Parteikreisen erfuhren, schlug die engere Führung der SPD dem Parteivorstand dieses Modell vor.

Manuela Schwesig ist Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Malu Dreyer ist die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz. Thorsten Schäfer-Gümbel ist Vorsitzender der hessischen SPD-Landesgruppe. Alle drei sind derzeit stellvertretende Parteivorsitzende der SPD.

In der Zwischenzeit erklärte Andrea Nahles offiziell ihren Rücktritt vom Parteivorsitz. Beim Verlassen der SPD-Zentrale in Berlin sagte sie: “Ich habe mich gerade eben im Parteivorstand der SPD verabschiedet. Ich bin zurückgetreten.” Den versammelten Journalistinnen und Journalisten dankte sie für die jahrelange gute Zusammenarbeit und sagte: “Machen Sie’s gut”.

Am Sonntagmorgen hatte Nahles ihren Rückzug nach 13 Monaten an
der Parteispitze in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder
angekündigt. “Die Diskussion in der Fraktion und die vielen
Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung
meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist”, hieß es darin. Am Dienstag wolle sie auch ihren Rückzug von der Fraktionsspitze offiziell machen. “Damit möchte ich die Möglichkeit
eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge
geregelt werden kann.” Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen
und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Feststeht, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Die
ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes
wird nicht stattfinden.

Ein ursprünglich für Dezember geplanter SPD-Parteitag könnte nun auf die Zeit nach der Sommerpause vorverlegt werden. Dann soll der Vorsitz neu gewählt
werden.