Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat ausgeschlossen, dass er
neuer SPD-Vorsitzender wird – sowohl kommissarisch als auch dauerhaft.
“Nein, ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen
nicht zeitlich zu schaffen”, sagte er in der ARD-Sendung Anne Will.
Man müsse es so organisieren, dass das zu einer vernünftigen Lösung
kommt. Es sei nicht richtig, wenn einer versuchen würde, alle Ämter an
sich zu binden.

Zugleich kritisierte Scholz beim Umgang mit Frauen in politischen
Spitzenpositionen einen “ziemlichen frauenfeindlichen Anteil”. “Da
werden Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren
würde.” Er bezog sich dabei nicht nur auf den Umgang mit SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, sondern
auch auf heftige Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Nahles hatte am Sonntag ihren Rückzug von Fraktions- und Parteispitze mit mangelndem Rückhalt in den eigenen Reihen begründet. Bei der Europawahl war die SPD mit nur noch 15,8 Prozent drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen geworden.

SPD-Vize Stegner schlägt Urwahl vor

SPD-Vize Ralf Stegner zeigte sich offen dafür, den
neuen Parteivorsitzenden per Urwahl zu bestimmen. “Das hängt von den
Umständen ab, ob es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen gibt”, sagte
Stegner der Düsseldorfer Rheinischen Post. “Hauptsache
ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und
personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten
Verfahren vorgenommen werden”, sagte er.

Die SPD-Parteispitze
hatte sich am Sonntagabend noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für
das weitere Vorgehen einigen können. Als wahrscheinlich galt
allerdings, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische
Parteivorsitzende vorgeschlagen wird. Eine Sitzung des Vorstands war für
Montagvormittag angesetzt. Dann sollten Entscheidungen gefällt
werden. 

Den Fraktionsvorsitz
soll kommissarisch der Abgeordnete Rolf Mützenich als dienstältester
Fraktionsvize übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des
Fraktionsvorsitzes soll nicht stattfinden. Bisher war ein SPD-Parteitag für Dezember
vorgesehen. Auf dem Konvent sollte der Vorsitz neu gewählt und Bilanz
zur großen Koalition gezogen werden. Erwogen wird nun, den Konvent auf
die Zeit nach der Sommerpause vorzuziehen.