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SPD: Olaf Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

“Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun”, sagte Olaf Scholz (SPD) in einem am Sonntag veröffentlichen Interview mit dem Tagesspiegel. Der Bundesfinanzminister schließt eine weitere große Koalition nach der laufenden Legislaturperiode aus. “Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht.” Die SPD ist nach zwei Regierungsbündnissen mit der CDU in der Wählergunst auf Rekordtiefstände gefallen. Zur nächsten Bundestagswahl werde die SPD den Kampf aufnehmen, sagte Scholz. “Wir müssen mutig sein. Es geht ums Ganze.”

Bereits nach der letzten Bundestagswahl 2017 hatte sich die SPD zunächst gegen eine große Koalition entschieden. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen willigte sie dann doch in ein Bündnis mit CDU und CSU ein.

Große Koalition erhielte derzeit nicht einmal 40 Prozent

Damit regieren die drei Parteien jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv und RTL kämen CDU, CSU und SPD zusammen inzwischen bei der Bundestagswahl aber auf weniger als 40 Prozent und wären weit von einer Mehrheit entfernt. Für die SPD ist damit eine Koalition mit Grünen und Linken das einzig realistische Bündnis.

In dieser Dreier-Konstellation sind die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge aber die mit Abstand stärkste Kraft vor der SPD. Bei der Europawahl hatte die SPD mit 15,8 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.

Der ehemalige SPD-Parteichef Martin Schulz sprach sich jedoch dagegen aus, die große Koalition zu verlassen. “Die Regierungskoalition hat eine Menge erreicht. Ich würde sie unter anderem deshalb fortsetzen, weil Deutschland 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehat und die SPD dann die treibende Kraft der Reform der Europäischen Union werden könnte”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Bundeskanzlerin Angela Merkel agiere nur noch passiv. “Darin liegt auch eine Chance für die SPD, die Initiative zu ergreifen und weiterzukommen bei Mindestlohn, Digitalsteuer, Umweltpolitik und Handelsverträgen mit ambitionierten Klimazielen.”

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