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SPD: Martin Schulz will nicht für Fraktionsvorsitz kandieren

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. “Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren”, schrieb er in einer E-Mail an die SPD-Abgeordneten, die unter anderem der Deutschen Presseagentur und der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Schulz verweist darin auf ein vertrauliches Gespräch, in dem er Nahles dies bereits vor zwei Wochen mitgeteilt habe.

An seiner Entscheidung habe sich auch nach der Europawahl nichts geändert. Die Haltung des Parteivorstands, nun keine Personaldebatten zu führen, halte er für richtig. Mit seinem Schreiben wolle er Gerüchten entgegentreten, die seit einigen Tagen im Umlauf seien, teilte Schulz mit.

“Ich habe in den letzten Wochen 94 Wahlkampfauftritte für unsere Partei absolviert, ohne dabei für ein Amt zu kandidieren”, schrieb Schulz. “Ich werde mich in gleicher Weise auch weiterhin für unsere Partei und die mir am Herzen liegenden Themen, besonders die Zukunft Europas, engagieren.” Dieses Engagement sei für ihn immer unabhängig von Ämtern gewesen, und dies gelte auch heute noch. “Die SPD sollte sich jetzt auf die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse konzentrieren.”

Die SPD-Fraktion wollte am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Konsequenzen aus der Europawahl zu beraten. Nahles hat nach dem schlechten Wahlergebnis für die SPD angekündigt, die Wahl für den Fraktionsvorsitz auf kommende Woche Dienstag vorzuziehen, um Personalspekulationen zu verhindern. Eigentlich war die Wahl erst für September geplant.

Berichten zufolge hatte Schulz seine Chancen für ein Comeback ausgelotet. In einem Interview mit der ZEIT hatte Schulz zu einer möglichen Kandidatur gegen Nahles bereits gesagt, diese Frage stelle sich zurzeit nicht.

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