Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist das gute Abschneiden der Grünen bei der Europawahl eine “Aufforderung” an die eigene Partei, bei Themen wie Klimawandel, Umwelt- und Tierschutz nachzubessern. Die Ökopartei sei auch deshalb so erfolgreich, weil sie Themen bediene, “die die Menschen im Augenblick sehr bewegen”, sagte sie in einem Interview mit dem US-Sender CNN. Für ihre Partei sei das “natürlich dann auch Aufforderung, noch bessere Antworten auf diese Fragen zu finden und vor allen Dingen zu sagen, dass wir uns den Zielen, die wir uns selbst gesetzt haben, auch verpflichtet fühlen”. 

EVP stärkste Kraft – “Das wird eine Rolle spielen”

Für Merkel war das Gespräch mit der CNN-Moderatorin Christiane Amanpour eines ihrer seltenen Interviews mit einem ausländischen Medium und das erste mit einem US-amerikanischen Sender. Zugleich äußert sich die Kanzlerin damit erstmals selbst zu den Ergebnissen der Europawahl, bei der die Union mehr als sieben Prozentpunkte verloren hatte und auf 28,9 Prozent gekommen war. Die Grünen folgten auf dem zweiten Platz – erstmals bei einer bundesweiten Wahl.

Erfreut zeigte sich Merkel über die gestiegene Wahlbeteiligung bei der Europawahl – und dass die  Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch die CDU gehört, stärkste Kraft geworden ist. Die Kanzlerin bekräftigte, dass das “natürlich auch eine Rolle spielen wird bei der Bestellung der Positionen”,
die nun an der Spitze der Europäischen Union zu vergeben sind. Den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) nannte sie in dem Zusammenhang namentlich nicht.

“Umso aufmerksamer, umso wachsamer müssen wir sein”

Merkel äußerte sich zum Anstieg des Rechtspopulismus und Antisemitismus in ihrer Amtszeit. Für die frühere CDU-Vorsitzende sind dies Entwicklungen, “die wir leider überall sehen”. Gerade der Antisemitismus sei für Deutschland auch keine neue Entwicklung. “Aber das hat zugenommen, und deshalb heißt es jetzt ganz klar, dass wir uns dagegenstellen müssen.”

Die Deutschen hätten dabei vor dem Hintergrund
der eigenen Geschichte eine besondere Verantwortung. “Umso aufmerksamer, umso
wachsamer müssen wir sein.” Der jungen Generation müsse erklärt werden,
warum Artikel eins des Grundgesetzes so wichtig sei: “Die Würde des
Menschen ist unantastbar.” Merkel weiter: “Das muss von Generation zu
Generation wieder geleistet werden. Diese Arbeit ist mehr geworden, da
haben Sie vollkommen Recht. Aber sie muss gemacht werden.”