Das war kein Sieg – es war ein Triumph. Mehr als 34 Prozent holte die Lega des italienischen Innenministers und Vizepremiers Matteo Salvini bei der Europawahl. Sie konnte damit ihren Stimmenanteil gegenüber der nationalen Parlamentswahl vom März 2018 glatt verdoppeln und sicherte sich unangefochten den ersten Platz. Die Wahllokale in Italien schlossen um 23 Uhr, und schon vor Mitternacht
bedankte sich Salvini auf die ihm eigene Art, per
Facebook-Selfie, das ihn strahlend zeigt, wie er ein handbeschriebenes
Blatt hochhält: “1. Partei in Italien. GRAZIE!”

So glänzend die Stimmung bei der Lega, so miserabel war dagegen die Laune beim Koalitionspartner in Rom, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Ihr Chef Luigi Di Maio, wie Salvini Vizepremier sowie Wirtschafts- und Arbeitsminister, musste eine Niederlage verkraften, die die Bewegung erschüttern wird. Hatten M5S im März 2018 noch fast 33 Prozent geholt, so stürzten sie am Sonntag auf knapp 17 Prozent ab. Damit drehen sich potenziell nicht bloß die Kräfteverhältnisse in der Regierung präzise um, von 33 zu 17 auf 17 zu 34. Erstmals seit ihrem Durchbruch bei der Parlamentswahl 2013 sind die Fünf Sterne auch nur noch drittstärkste Kraft im Land.

Denn die zur europäischen Parteienfamilie der Sozialisten zählende gemäßigt linke Partito Democratico (PD) ist wieder da. Bei der nationalen Wahl vor einem Jahr auf 18,7 Prozent abgestürzt, darf sie jetzt unter ihrem neuen Vorsitzenden Nicola Zingaretti mit fast 23 Prozent auf einen Aufschwung hoffen – auch wenn sie weit entfernt ist von ihrem Erfolg bei der Europawahl 2014, als sie 41 Prozent holte.

“Italiener zuerst!” – “Basta Euro!”

Der Mann des Tages aber heißt eindeutig Salvini. Er führt die Lega seit Ende 2013, er übernahm damals eine Regionalpartei, die noch Lega Nord hieß, die den Nationalstaat verachtete und die Interessen der reichen Regionen Norditaliens rüde gegen das “diebische Rom” und den “parasitären” Süden durchsetzen wollte – die aber, erschüttert von den Skandalen ihres Gründers Umberto Bossi, bei der nationalen Wahl von 2013 auf vier Prozent abgestürzt war.

Salvini verordnete der Partei seinerzeit eine radikale Wende, weg vom Anspruch, gegen den Nationalstaat die Interessen bloß des Nordens zu vertreten, hin zu einem aggressiv nationalistischen, EU- und fremdenfeindlichen Rechtspopulismus. Sein Vorbild war Marine Le Pen, und er, der noch wenige Jahre vorher getönt hatte, mit der Nationalflagge könne er “nichts anfangen”, verkündete nun “Italiener zuerst!”. Radikale Abwehr der Migranten und “Basta Euro!” wurden zu den Hauptforderungen der Partei.

Der nationalistische Schwenk – und mit ihm die Ausdehnung der Lega auch in den Süden, in dem sie vorher absolut nicht präsent war – zahlte sich aus. Schon bei der Europawahl 2014 gab es einen leichten Zuwachs auf 6 Prozent, bei der nationalen Wahl 2018 dann als sensationell empfundene 17 Prozent – 17 Prozent, mit denen die Lega vor Silvio Berlusconis Forza Italia zur stärksten Partei der Rechten wurde.

Mit Härte gegen Migranten populär geworden

17 Prozent auch, die es ihm erlaubten, mit der anderen Anti-Establishment-Partei M5S eine Regierungskoalition einzugehen. Beide Parteien vertraten zusammen mehr als 51 Prozent der Wähler; schon dies zeigt, wie miserabel die Stimmung in Italien nach jahrelanger Wirtschaftskrise ist. Salvini sicherte sich das Innenministerium – und nutzt seit einem Jahr diese Position, um sich als Beschützer der Italiener in Szene zu setzen.

Das tat er vor allem mit seiner Politik der “geschlossenen Häfen”, der rüden Abwehr der Migranten. Aber auch sonst gibt er den Sheriff, forderte die “chemische Kastration für Vergewaltiger”, setzte ein neues Notwehrgesetz durch, das den Schusswaffengebrauch gegen Einbrecher fast komplett freigibt. Damit traf er den Nerv der verunsicherten Bürger mit ihrer gefühlten Angst, obwohl sie in einem der sichersten Länder der Welt leben – Italien kommt gerade einmal auf gut 300 Morde im Jahr und damit bloß auf die Hälfte Deutschlands, und die Verbrechenszahlen gehen seit fünf Jahren kontinuierlich zurück. Auf diese Weise wurde il capitano, der Kapitän, wie ihn seine Fans
nennen, zum starken Mann der Regierung, zum populärsten Politiker des
Landes, und drückte den Koalitionspartner M5S an die Wand.