/Wahlergebnis der SPD: Schwärzer geht es nicht

Wahlergebnis der SPD: Schwärzer geht es nicht

An Katharina Barley hat es nicht gelegen. Das ist sinngemäß an diesem für die SPD so unerfreulichen Wahlabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin häufig zu hören. Die sozialdemokratische Spitzenkandidatin habe sich mit ihrem freundlichen, optimistischen Wahlkampf tapfer gegen den Trend bei dieser Europawahl zu stemmen versucht. Wobei das nur die halbe Wahrheit ist. Insgeheim stören sich einige durchaus am unpolitischen und langweiligen Wahlkampf, den Barley geführt habe. Aber das ist in diesem Moment wirklich zweitrangig. Nein, das Problem ist größer als Barley. Da sind sich die Sozialdemokraten an diesem Sonntagabend sicher und klingen dabei weder freundlich noch optimistisch.  

Die SPD hat sich längst an Niederlagen bei Wahlen gewöhnen müssen, könnte man denken. Erfolgsverwöhnt ist sie schon lange nicht mehr. Dennoch ist dieser Abend noch trister als die vielen tristen Wahlabende zuvor.

Auf 15,5 Prozent ist die SPD bei der Europawahl abgestürzt. Zweistellig hat sie im Vergleich zum letzten Mal verloren. Erstmals ist sie nur noch drittstärkste Kraft bei einer bundesweiten Wahl. 1,6 Millionen Wähler hat sie direkt an die Grünen verloren, bei den Wählern unter 30 ist die SPD kaum mehr zweistellig. Früher war sie quasi mal die Jugendpartei dieses Landes.

Europawahl – Andrea Nahles zeigt sich nach Stimmenverlust der SPD enttäuscht
Leider sei es der Partei nicht gelungen, das Ruder herumzureißen, sagte die SPD-Chefin. Nach ersten Prognosen ist die SPD mit etwa 15,5 Prozent drittstärkste Kraft.
© Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Und dann auch noch Bremen: Hier haben die Genossen seit dem Krieg immer den Regierungschef gestellt. Jetzt Absturz, die SPD wurde erstmals von der CDU überholt. Schwärzer hätte kaum kommen können.

“Schonungslos und zukunftsgerichtet”

Kein Wunder also, dass sich die Kritik auf die Parteiführung richtet. Genauer gesagt auf deren Strategie, sich in der Großen Koalition von Niederlage zu Niederlage zu schrumpfen. Und noch genauer und direkter auf die Parteivorsitzende persönlich. Schon bevor Andrea Nahles um viertel vor Sieben am Wahlabend vor die Genossen tritt, spekulieren diese in kleinen Grüppchen über deren Zukunft. Zitieren lassen will sich in diesem Moment kaum jemand, aber der Ton ist gallig und ultimativ.

“Wenn das Ergebnis so schlecht bleibt, muss von ihr ein klares Signal kommen”, sagt einer aus dem linken Parteiflügel. Er verweist auf ein Krisentreffen, das Jusos und Parteilinke noch am selben Abend abhalten wollen, dem wolle er nicht vorgreifen. Die Stimmung geht aber eindeutig in eine Richtung: Die SPD müsse sich jetzt neu aufstellen, inhaltlich wie personell.

Ähnlich düster klingen andere einflussreiche Parteimitglieder. Sigmar Gabriel forderte nach der ersten Prognose sofortige Konsequenzen von Nahles. “In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben”, zitiert die Nachrichtenagentur den früheren Parteichef und Ex-Außenminister. Manche Landesvorsitzende klingen ähnlich: Man müsse nun “schonungslos und zukunftsgerichtet” über dieses furchtbare Ergebnis reden, sagt beispielsweise Andreas Stoch aus Baden-Württemberg.

Angezählt

Unerwartet kommen diese Reaktionen nicht. Schon in der Woche vor der Wahl hatten mehrere Medien über “Putschpläne” in der SPD berichtet, sollte die Europawahl mit einer deutlichen Niederlage enden. Zumindest ein Amt solle Nahles, die neben der Partei auch die Fraktion im Bundestag führt, in diesem Falle abgeben, hieß es. Ihr werden ihre schlechten Imagewerte ebenso vorgehalten wie ein rigoroser und uninspirierter Führungsstil.  

Der frühere Parteichef Martin Schulz lote beispielsweise seine Chancen aus, berichtete der Spiegel. Auch der einflussreiche Nordrhein-Westfale Achim Post wurde als möglicher neuer Fraktionschef gehandelt. Dass Nahes also angezählt ist, stand schon vor dem Wahlergebnis fest. Nun, da dieses noch schlechter als befürchtet zu sein scheint, gibt es für ihre Kritiker kein Halten mehr.

Europawahl – Union und SPD verlieren deutlich
Die Parteien der großen Koalition haben im Vergleich zur Europawahl 2014 über 15 Prozent der Stimmen verloren. Die Grünen haben die SPD als zweitstärkste Kraft abgelöst.
© Foto: Gregor Fischer/dpa

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