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Iran: Deutsche Unternehmen ziehen sich zurück

Das harte Vorgehen der USA gegen Iran belastet die deutsche Wirtschaft zunehmend. Im ersten Quartal seien die deutschen Exporte in das Land im Vorjahresvergleich um 50 Prozent gesunken, die iranischen Ausfuhren nach Deutschland um fast 42 Prozent. Das sagte Volker Treier, der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der Deutschen Presse-Agentur.

Von 120 deutschen Unternehmen, die im Iran aktiv gewesen seien, seien nur noch 60 im Land, sagte Treier. “Die wirtschaftliche Situation ist delikat und alles andere als ermutigend für die deutschen Unternehmen.”

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland im vergangenen Jahr und besonders seit der Verhängung neuer amerikanischer Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor steckt der Iran in einer akuten Wirtschaftskrise. Die Amerikaner hatten den Druck auf die iranische Führung zuletzt noch einmal massiv erhöht, unter anderem mit militärischen Drohungen.

Mögliche Volksabstimmung im Iran

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat eine Volksabstimmung über den Atomvertrag angeregt. Er habe dem Obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, ein solches Referendum 2004 schon einmal vorgeschlagen, sagte Ruhani nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Ruhani war damals Unterhändler bei den Atomgesprächen.

Der 2015 geschlossene Vertrag sieht vor, dass Iran sein Atomprogramm so einschränkt, dass das Land keine Atomwaffen bauen kann, während im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich aber im vergangenen Jahr aus dem Abkommen zurückgezogen und neue Sanktionen gegen Iran verhängt. Die übrigen Unterzeichner halten zwar an dem Abkommen fest, können die Auswirkungen der US-Sanktionen aber nicht kompensieren.

Der Iran hat deshalb gedroht, falls sich hierfür keine Lösung finde, werde er Anfang Juli Uran wieder stärker anreichern als im Vertrag erlaubt. Eine Volksabstimmung könnte diesen Schritt politisch absichern.

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