Es ist einer dieser Tag, an dem Margrethe Vestager im Presseraum der Europäischen Kommission an das Rednerpult tritt, um
zu verkünden, wer büßen muss. Sie knetet die Hände, schaut in den Raum voller
Journalisten. Sie trägt ein geblümtes Kleid, wie so häufig. Als sie zu sprechen
beginnt, klingt ihr Stimme fest und klar. “Heute hat die EU-Kommission
entschieden, gegen Google eine Geldbuße von 1,49 Milliarden Euro zu verhängen“,
sagt Vestager ungerührt. “Wegen Verstößen gegen das EU-Kartellrecht.”
Sie erklärt dann noch in einfachen Worten, wie der US-Konzern seine beherrschende
Stellung auf dem Markt für Onlinewerbung ausgenutzt habe. Das war’s.

Was die EU-Kommissarin für
Wettbewerbsrecht vorträgt, dürfte kaum jemanden überrascht haben. Es war schon
spekuliert worden, welche Techfirma es treffen könnte. Amazon? Google? Facebook?
Unter Vestager sind Strafen gegen amerikanische Unternehmen fast alltäglich.
Die Milliardenbuße gegen Google ist die dritte in zwei Jahren. Zuvor hatte sie
Apple zu einer Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro in Irland verpflichtet
und Facebook eine Strafe von 110 Millionen Euro aufgebürdet. Gegen Amazon läuft
noch ein Verfahren wegen Datenmissbrauch. 

Vestager scheut die Konfrontation nicht. Das
haben inzwischen auch die Amerikaner bemerken müssen. US-Präsident Donald Trump
hat die EU-Politikerin schon als tax lady bezeichnet, als Steuereintreiberin. Der britische Economist schrieb, sie sei eine Kartellmeisterin.
Das Time-Magazin nannte sie “Googles schlimmsten Albtraum”. Und
auf der US-Techkonferenz South by Southwest wurde sie als “mächtigste
Regulatorin der Welt” vorgestellt.

Beliebter als Juncker

Das alles sind Zuschreibungen, die man
normalerweise nicht über EU-Kommissare liest, auch insgesamt nicht über dieses
Gremium der 28, das die Belange der Union lenkt. Die meisten der Kommissarinnen
und Kommissare sind den Menschen in der EU vollkommen unbekannt. Vestager aber ist die beliebteste Politikerin der Kommission, sie liegt laut einer Umfrage sogar vor Präsident Jean-Claude Juncker. Man
könnte behaupten, das ergibt sich durch ihr Ressort, dem Wettbewerbsrecht. Sie besitzt mehr Macht als viele ihrer Amtskollegen, kann nicht nur Anträge einreichen,
sondern öffentlichkeitswirksame Entscheidungen treffen.

Aber diesen Job hatten andere vor ihr
auch schon, mit weniger Durchschlagskraft. Ihr direkter Vorgänger Joaquín Almunia zum Beispiel verhängte eine Strafe von einer halbe Milliarde Euro gegen
Microsoft, initiierte Steuerverfahren unter anderem gegen Amazon und Apple.
Doch der Spanier war eher ein Mann der Kompromisse. Die Financial Times
schrieb einmal über ihn, er habe Gespräche im Hinterzimmer bevorzugt. Aber
besonders erfolgreich war Almunia damit nicht, dreimal scheiterten Gespräche
mit Google.

Anders läuft es bei Margrethe Vestager.
Die Dänin mit dem grau melierten Kurzhaarschnitt und den stahlblauen Augen ist
ständig in den Medien präsent. Trotz der Erfolge und der Popularität dürfte ihre
Zeit in der Kommission bald ablaufen. Nach der Europawahl wird das Gremium neu
besetzt und Vestagers liberale Partei sitzt in Dänemark nicht mehr in der
Regierung. Doch die entscheidet darüber, wen sie nach Brüssel schickt. Die
neuen Regierungsparteien haben schon deutlich gemacht, dass sie gerne einen
eigenen EU-Kommissar stellen würden. Wird sich Vestager damit abfinden?

Die Wirtschaftswissenschaftlerin ist 51
Jahre alt, hat in der früheren dänischen Regierung für ihre sozialliberale
Partei schon einiges erreicht und ist dabei nicht gerade den Weg der
Kompromisse gegangen. Sie war Kirchenministerin und wurde dafür angefeindet, dass
sie ihre älteste Tochter nicht taufen ließ. Trotz aller Proteste hielt sie an
ihrer Entscheidung fest. Als Wirtschaftsministerin setzte sie harte
Sozialreformen durch, kürzte das Arbeitslosengeld und hob das Rentenalter an. Wie
beliebt man sich mit solchen Gesetzen macht, zeigt ein weiterer Titel, den man
ihr in Dänemark verpasste: die Eiskönigin.