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Südafrika: Cyril Ramaphosa als Präsident bestätigt

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl am 8. Mai in Südafrika haben die Abgeordneten Amtsinhaber Cyril Ramaphosa erneut zum Staatspräsidenten gewählt. Ramaphosa sei vom Parlament ordnungsgemäß zum Präsidenten der Republik Südafrika gewählt worden, gab Verfassungsrichter Mogoeng Mogoeng vor den Abgeordneten in Kapstadt bekannt. Ramaphosas Partei, der einst vom Anti-Apartheid-Kämpfer Nelson Mandela geführte Afrikanische Nationalkongress (ANC), hatte die Parlamentswahl gewonnen.

Ramaphosa regiert seit Februar 2018. Zuvor war der vorherige Präsident Jacob Zuma wegen anhaltender Korruptionsvorwürfe zurückgetreten. Nach der Wahl tritt Ramaphosa nun seine erste volle fünfjährige Amtszeit an. Seine erste Herausforderung wird die Verteilung der Ministerposten in der gespaltenen Regierungspartei.

Der ANC kam dank der Popularität des ehemaligen Freiheitskämpfers Ramaphosa und der Zersplitterung der Opposition bei den Wahlen auf 57,5 Prozent. Doch der Unmut der Bevölkerung wächst, da es dem ANC seit den ersten demokratischen Wahlen 1994 nicht gelungen ist, Armut und soziale Ungleichheit im Land einzudämmen. Millionen Menschen – vor allem schwarze Südafrikanerinnen und
Südafrikaner – leben weiter in Armut. Die Arbeitslosenquote liegt bei
über 27 Prozent. Ramaphosa hatte im
Wahlkampf ein
entschlossenes Vorgehen gegen Korruption und eine Verringerung der
Armut versprochen. Das Wahlergebnis vom Mai war das bisher schlechteste der Partei.

Während des rassistischen Apartheid-Regimes war Ramaphosa Gewerkschaftsführer. Später half er Mandela, mit der weißen Regierung den Übergang zur Demokratie auszuhandeln. Nach den ersten Wahlen 1994 ging er in die Politik, später machte er als Unternehmer ein Vermögen. 2014 kehrte er in die Politik zurück – als Zumas Vizepräsident.

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