Nach den gegenseitigen Drohungen der USA und des Irans in den vergangenen Tagen hat der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan wieder versöhnlichere Töne angeschlagen. “Es geht uns nicht darum, in den Krieg zu ziehen”, sagte er. “Es geht um Abschreckung, nicht um Krieg.” Shanahan betonte: “Wir wollen nicht, dass die Situation eskaliert.” Shanahan und US-Außenminister Mike Pompeo hatten zuvor hinter verschlossenen Türen Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats über die Lage im Konflikt mit dem Iran informiert.

Viele Demokraten, aber auch Republikaner sind besorgt über die
rhetorischen Angriffe von US-Präsident Donald Trump gegenüber dem Iran.
Am Montag warnte er, die USA würden kraftvoll reagieren, sollte der Iran sie provozieren, gleichzeitig zeigte er sich aber auch offen für Verhandlungen.

Auch seitens des Iran gab es am Dienstag mildere Töne. In einem Interview des US-Senders CNN warf der iranische Außenminister
Mohammed Dschawad Sarif den USA vor, einen wirtschaftlichen Krieg gegen
sein Land zu führen und ein “sehr gefährliches Spiel” zu spielen. Er
betonte aber zugleich: “Der Iran hat kein Interesse an einer
Eskalation.” Sarif sagte: “Wir werden nicht diejenigen sein, die eine
Eskalation beginnen, aber wir werden uns verteidigen.”

Die Lage in der Golfregion ist derzeit sehr angespannt. Das US-Verteidigungsministerium hatte unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten entsandt und das damit begründet, es gebe Hinweise auf mögliche iranische Angriffe auf US-Kräfte. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen dem Iran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen. Washington setzt den Iran auch massiv mit Wirtschaftssanktionen unter Druck.  

Russland warnt vor Eskalation

Auch Russland warnte nun vor einer Eskalation des Konflikts. Viel hänge von den Europäern und ihrer Fähigkeit ab, angemessen auf die Bedenken des Irans zu reagieren, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Handelsbeziehungen mit dem Iran erhalten blieben. Das bekräftigte auch Kremlchef Wladimir Putin bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. 

Nach Angaben aus Berlin sahen es die drei Politiker als erforderlich an, dass der Iran im Atomabkommen bleibt. Der Iran hatte vor mehr als einer Woche angekündigt, sich nicht mehr an einzelne Vereinbarungen aus dem Abkommen halten zu wollen. Die USA waren bereits vor einem Jahr aus dem mühsam ausgehandelten Vertrag ausgestiegen.  

Der Iran hatte am Montag erklärt, seine Uranproduktion in der Atomanlage Natans um das Vierfache erhöht zu haben. Das russische Außenministerium sagte dazu, man beobachte die Situation genau. Moskau hoffe, dass der Iran keine weiteren Schritte gehen werden, die gegen die Verpflichtung im Atomvertrag verstießen.