Der Parteichef ist auf Expeditionsreise. Das sind wichtige Termine für einen chinesischen KP-Politiker. Die aktuelle Tour führte Präsident Xi Jinping in die Provinz Jiangxi. Dort besuchte er in der Stadt Ganzhou eines der wichtigsten Minenunternehmen Chinas für die sogenannten Seltenen Erden. Das sind Metalle, die in Schlüsseltechnologien eingesetzt werden und von denen in China besonders viele gefördert werden. Entsprechend unentbehrlich sind sie für Hightech-Konzerne im Ausland. Auch in den USA.

Immer an Xis Seite ist Liu He, sein Chefverhandler im Konflikt mit den Amerikanern, der zuletzt öfter in Washington war. Die Seltenen Erden und die Anwesenheit Lius waren ein Signal an das eigene Volk genauso wie an US-Präsident Donald Trump und überhaupt die Politik der USA: Seht her, wir haben im Handelsstreit auch Druckmittel. Und tatsächlich ist es kein Zufall, dass die Seltenen Erden aus China nicht auf der US-Liste für Sonderzölle auf China-Importe steht.

Xi wollte eine Antwort geben, nachdem Trump und seine Handelspolitiker im Zollstreit zuletzt die Daumenschrauben härter angezogen hatten. Huawei, das Vorzeigeunternehmen der KP Chinas für Smartphones und 5G-Netzwerke, droht durch US-Sanktionen weltweit zurückzufallen. Theoretisch droht auch eine Schließung. Wichtige Hardwarekomponenten aus den USA und anderen westlichen Ländern sollen nach US-Regierungswillen nicht mehr nach China geliefert werden. Auch Software ist nicht ausgenommen. Wenn Google-Dienste wie Maps oder Play Store nicht mehr auf Huwawei-Smartphones laufen dürfen, sind sie für Käuferinnen und Käufer außerhalb Chinas praktisch wertlos. In China gilt das übrigens nicht: Da verbietet ohnehin die Zensur das Gros der westlichen Anbieter.

Alte Propagandafilme für aktuelle Botschaften

Parteiführer in China gehen öfter auf Expeditionsreisen, denn damit werden immer wichtige Botschaften übermittelt. Eine der berühmtesten Reisen dieser Art war jene von Chinas sagenumwobenem Parteiführer Deng Xiaoping 1992 durch die Sonderwirtschaftszonen in Südchina. Das Signal war nach innen gerichtet, an seine Widersacher im Parteiapparat. Nach dem Tiananmen-Massaker von 1989 wollten einige mächtige Politiker auch die Wirtschaftsreformen nicht weiterführen und Deng ließ sie mit der Südchina-Reise wissen, dass er das nicht so sieht.

Xis Expedition nach Jiangxi hatte neben dem Fokus auf die Seltenen Erden noch eine zweite Botschaft. Passenderweise liegt in Ganzhou auch ein Denkmal, das an den Beginn des legendären Langen Marsches erinnert. Dort legte Xi einen Kranz nieder, wieder mit Liu an seiner Seite. Die Nachricht an Volk und Trump: Wir bereiten uns auf einen langen Kampf vor, wir hatten schon schwerere auszustehen. Der Lange Marsch ist eine der ganz großen Erzählungen für Chinas Kommunisten, von Jiangxi zog sich seit 1934 die Volksarmee mit Mao Zedong vor der Nationalarmee Chiang Kai-sheks zurück. Trotz hoher Verluste gingen die Kommunisten nach Tausenden Kilometern daraus gestärkt und geeint hervor, so der Heldenmythos. 

Der Lange Marsch ist nicht die einzige Kriegserzählung, die von Chinas Propaganda gerade wiederbelebt wird. Es werden seit Montag sehr alte Filme gezeigt: Die Schlacht vom Shangganling-Berg stammt aus dem Jahr 1954, Überraschungsangriff von 1960 und Heldenhafte Söhne und Töchter von 1964. Sie laufen auf CCTV6, dem Kinokanal des großen staatlichen TV-Senders CCTV der Volksrepublik China. Es sind Spielfilme über den Koreakrieg. Solche, in denen chinesische Einheiten heldenhaft gegen US-Truppen bestehen. Sie werden auch “Wehre dich gegen Amerika und helfe Nordkorea”-Filme genannt, nach einem Propagandaslogan von 1950, wie die Social-Media-Experten von whatsonweibo feststellen, die Trends in den sozialen Netzwerken Chinas nachspüren. Chinas Volksarmee war unter Parteichef Mao Zedong aufseiten der Nordkoreaner in den Krieg gegen die USA gegangen und musste dabei hohe Verluste hinnehmen.

Niemand in China bezweifelt, dass diese dezidiert antiamerikanischen Propagandafilme wegen des Konfliktes mit den USA gezeigt werden. Bislang hatte die KP-Propaganda im Handelsstreit noch Zurückhaltung walten lassen. Das Thema wird in Chinas Medien und sozialen Netzen streng zensiert, die KP will die Sicht darauf bestimmen. Doch nach dem Stopp der Gespräche durch Trump Anfang Mai wurde die akzeptierte Tonlage gegen die USA bereits schärfer. Die politischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern verschlechtern sich sowieso gerade rapide. Aber mit dem Huawei-Fall bricht nun möglicherweise eine ganz neue Zeit an.

Der Handelsstreit kann in China jederzeit zu wirtschaftlichen Einbußen führen. Die KP benennt mit ihrer antiamerikanischen Propaganda jetzt schon mal einen Schuldigen dafür. Nur stecken in der chinesischen Propagandasystematik, mit Expeditionen oder alten Filmschinken, auch latente Gefahren. Je strammer beispielsweise der Patriotismus, desto nationalistischer wird die Stimmung. Und die kann kippen, sich etwa in antiamerikanischen Ausschreitungen entladen. In den 2000er-Jahren hatten bereits die Japaner in China ein ähnliches Sentiment zu spüren bekommen.

Außerdem macht der Rückzug auf nationalistische Positionen das Verhandeln mit den USA schwerer. Ohne Zugeständnisse auf beiden Seiten wird es nicht gehen. Die aber könnten nun leicht als Nachgeben gesehen werden, oder gar als ein sich Beugen vor dem Gegner. Das will sich kein Politiker erlauben. Erst Recht nicht Xi Jinping und seine KP-Kader, die in China eine autoritäre Zwangsherrschaft ausüben. Sie können nicht abgewählt werden, aber sie brauchen die Propaganda und die Angst, um ihre Macht zu stützen. Den Handelsstreit macht das noch einmal komplizierter.