Nach der Auflösung der Volksvertretung durch den neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat der ukrainische Ministerpräsident Wolodymyr Groisman seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, am Mittwoch zurücktreten. “Ich habe angeboten, mit dem neuen Staatschef zusammenzuarbeiten, doch er hat einen anderen Weg gewählt und trägt die gesamte Verantwortung”, sagte Groisman. Sein Rücktritt muss vom Parlament noch genehmigt werden.

Selenskyj war am Montag als neuer Präsident vereidigt worden. In seiner Antrittsrede hatte Selenskyj die Volksvertretung aufgelöst. Zudem hatte der 41-Jährige der Regierung den Rücktritt nahegelegt und Neuwahlen in zwei Monaten angekündigt. Selenskyj verfügt im Parlament derzeit über keine eigene Mehrheit. Ursprünglich waren die Wahlen für Oktober vorgesehen.

Groisman war seit April 2016 ukrainischer Ministerpräsident. Er hob hervor, dass er aus eigenem Willen zurücktrete. Er lobte die Arbeit seiner Regierung: “Das Land ist gut in Form.” Sollte sein Rücktritt vom Parlament angenommen werden, ist Groisman noch geschäftsführender Ministerpräsident bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts nach vorgezogenen Neuwahlen.

Mit der Auflösung des Parlaments will Selenskyj den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen. Ob er dazu befugt ist, diesen Prozess einzuleiten, ist juristisch allerdings umstritten – die Abgeordneten können dies noch verhindern. Der 41-jährige Schauspieler und Ex-Komiker hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko klar gewonnen.