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Grüne Parteien: Wie grün wird Europa?

Von Euphorie und Aufbruch ist an diesem verregneten Abend in einem Berliner Biergarten so gut wie nichts zu spüren. Die Diskussionsrunde im Prenzlauer Berg, dem Vorzeigestadtteil grüner Stammwählerschaft, hätte eigentlich ein Heimspiel werden sollen für die deutsche und europäische Spitzenkandidatin der Grünen, für Ska Keller. Jetzt sitzt sie da etwas verloren zwischen bunten Liegestühlen, von denen die meisten unbenutzt bleiben. Es ist kühl und nieselt. Gerade mal zehn Leute sind gekommen, um mit ihr über Europapolitik zu diskutieren. 

Aber ihr und ihrer Partei kann momentan nichts so schnell die Laune verderben. In den Umfragen für die Europawahl in einer Woche liegen die Grünen bei 19 Prozent. Sollte sich dies im Ergebnis niederschlagen, würde die Partei ihre Stimmanteile von 2014 fast verdoppeln.

Anders als in Prenzlauer Berg sei der positive Trend in vielen Städten durchaus auch im Wahlkampf zu spüren, versichert Keller. In Braunschweig, Oldenburg und selbst im brandenburgischen Cottbus, nicht gerade eine grünen Hochburg, war der Zuspruch deutlich höher. Alles keine Massenveranstaltungen, aber dennoch: “Das Interesse ist diesmal größer als 2014”, versichert Keller, die auch damals als europäische Spitzenkandidatin antrat.

“Können wirklich nicht klagen”

Der momentane Erfolg der deutschen Grünen hat mehrere Gründe. Zwei heißen Annalena Baerbock und Robert Habeck, die seit einem Jahr die Vorsitzenden der Partei sind. Das Führungsduo kommt gut an auch bei Menschen, die nicht unbedingt zur Stammwählerschaft der Grünen gehören. Baerbock und Habeck haben zudem den lähmenden Flügelstreit in der Partei vorerst befriedet.

Der Partei nützt aber auch, dass der Dürresommer des vergangenen Jahres die Klimakrise wieder ins Bewusstsein gerückt hat. In ganz Europa gehen Schüler seit Monaten für mehr Klimaschutz auf die Straßen. Hinzu kommt die Schwäche der Sozialdemokratie, die ebenfalls nicht nur ein deutsches Phänomen ist. Wird Europa durch die Europawahl also insgesamt grüner werden?

“Den Grünen geht es gerade überall in Europa sehr gut”, sagt Keller, “wir können wirklich nicht klagen.” Sie tourt derzeit durch die gesamte Union und erlebt die Stimmung in den unterschiedlichen Ländern. In Belgien seien die Grünen in den Umfrage stärkste Fraktion, in Finnland konnten sie die Zahl ihrer Abgeordneten im nationalen Parlament deutlich steigern. In Schweden sind die Grünen als Juniorpartner an der Regierung beteiligt, gute Umfragewerte haben sie auch in Luxemburg mit 15 Prozent oder den Niederlanden mit elf Prozent. In einigen dieser Länder werden die Grünen ihre Sitze im künftigen Europaparlament wohl deutlich steigern können.

Von grüner Revolution weit entfernt

Prognosen zur Europawahl sind allerdings selten besonders zielgenau, was mit den unterschiedlichen Wahlsystemen zu tun hat. Außerdem werden nicht in allen Ländern überhaupt Umfragen zur Europawahl erhoben, dann müssen nationale Werte als Ersatz dienen. Zudem ist noch unklar, wer sich am Ende wirklich welcher Fraktion im Europarlament zuordnen wird. So gehören der grünen Fraktion momentan auch Vertreter von Piratenparteien oder die deutsche Ökologisch-Demokratische Partei an. Abgeordnete, die nicht eindeutig Grüne sind, könnten die Fraktion verlassen oder hinzukommen.

Trotzdem macht das vorhandene Zahlenmaterial deutlich: Von einer grünen Revolution ist Europa weit entfernt. Auch im kommenden Parlament wird die grüne Fraktion voraussichtlich eine der kleinsten sein, deutlich schwächer als Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Rechtsradikale.

Nach Berechnungen von Europe Elects, einem von Wissenschaftlern und Journalisten gegründeten gemeinnützigen Verein, erhielte die Grüne Fraktion knapp über acht Prozent, das wären immerhin mehr als die 6,6 Prozent von 2014. Auch bei der Sitzverteilung können die Grünen mit einer Steigerung rechnen. Derzeit hat die Fraktion 52 Mandate, künftig könnten es zwischen 54 und 60 werden. Die Grünen könnten damit auch in Europa einen neuen Rekord aufstellen: Denn ihr bisheriger Bestwert lag bei 57 Sitzen. Aber ein Hoch wie in Deutschland, wo die Grünen in Umfragen seit Monaten zweitstärkste Kraft sind, gibt es europaweit nicht.

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