/SPÖ: Sozialdemokraten beenden Koalition mit der FPÖ

SPÖ: Sozialdemokraten beenden Koalition mit der FPÖ

Im österreichischen Burgenland besteht die einzige Koalition von SPÖ und FPÖ auf Landesebene. Nun hat der Landeshauptmann die Zusammenarbeit für beendet erklärt.

SPÖ: Der Landeshauptmann des Burgenlandes, Hans Peter Doskozil (Archivbild)

Der Landeshauptmann des Burgenlandes, Hans Peter Doskozil (Archivbild)
© Heinz-Peter Bader/Reuters

Die Koalition aus den österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) und der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) im Burgenland wird vorzeitig beendet. Das teilte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) vor einer Gremiensitzung seiner Partei mit. Die für den Mai 2020 geplante Wahl werde vorgezogen. Einen genauen Termin wolle er am Montag nennen.

Damit endet die einzige Zusammenarbeit der beiden Parteien auf Landesebene vier Jahre nach ihrem Beginn. Bei den österreichischen Sozialdemokraten war das Bündnis umstritten. Doskozil und sein Vorgänger Hans Niessl, der die Koalition 2015 einging, gehören zum rechten Flügel der SPÖ.

Die Beendigung der Koalition gilt als Reaktion auf die Veröffentlichung eines Videos durch die Süddeutsche Zeitung und den Spiegel, die zum Rücktritt des FPÖ-Parteichefs und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache geführt hatte.

Die Mitschnitte zeigen unter anderem, wie Strache vor der Nationalratswahl 2017 einer vermeintlichen russischen
Millionärin in einer Villa auf Ibiza öffentliche Aufträge als
Gegenleistung für Wahlkampfhilfen in Aussicht stellt. In Folge der Veröffentlichung hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz die seit 2017 bestehende Koalition mit der FPÖ am Samstagabend aufgekündigt

Hits: 0

Leave a reply