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Österreich: Neuwahlen sollen Anfang September stattfinden

Nach dem Bruch der Koalition aus ÖVP und FPÖ sollen die Österreicherinnen und Österreicher bereits Anfang September ein neues Parlament wählen. Das kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.

“Ich plädiere für vorgezogene Neuwahlen zu Beginn des September”, sagte Van der Bellen. Das Land brauche möglichst bald einen Neuaufbau des Vertrauens in die Politik. Es gehe um das Wohl des Landes und das Ansehen Österreichs in der Welt.

Zuvor hatte sich bereits Bundeskanzler Kurz für Neuwahlen ausgesprochen. “Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit”, teilte Kurz nach dem Treffen mit Van der Bellen mit. In den Monaten bis zur Wahl müsse ein Maximum an Stabilität hergestellt werden. Dazu werde er Gespräche mit allen Parteien führen, kündigte der Regierungschef an.

Kurz hatte die seit 2017 bestehende Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ am Samstagabend aufgekündigt. Der Schritt folgte auf die Veröffentlichung eines Videos durch die Süddeutsche Zeitung und den Spiegel, das zeigt, wie der FPÖ-Chef vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Millionärin in einer Villa auf Ibiza Regierungsaufträge als Gegenleistung für Wahlkampfhilfen in Aussicht stellt. 

Strache selbst hatte nach der Veröffentlichung des Videos seinen Rücktritt angeboten, den Kurz annahm. Als seinen Nachfolger nannte Strache zuletzt den Vizeparteichef und derzeitigen Infrastrukturminister Norbert Hofer.

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