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Sonderzölle: Kanada und USA heben Zölle wieder auf

Die USA und Kanada haben sich darauf geeinigt, die gegenseitigen Zölle auf Stahl und Aluminium aufzuheben. Die kanadische Regierung veröffentlichte dazu eine gemeinsame
Erklärung der beiden Staaten. Binnen 48 Stunden würden die Zölle abgeschafft. Die Nachbarländer hätten zudem vereinbart, alle Rechtsstreitigkeiten in der Sache beizulegen.

Vor einem Jahr hatte US-Präsident Donald Trump Sonderabgaben von 25 Prozent auf Stahlimporte und Zölle von zehn Prozent auf Aluminiumprodukte aus Kanada verhängt – unter Verweiss auf die nationale Sicherheit. Im Gegenzug hatte Kanada ebenfalls Sonderabgaben auf US-Waren im
Umfang von rund elf Milliarden Euro eingeführt.

Der gemeinsamen Erklärung zufolge wollen Kanada und die USA künftig gegen den Verkauf von sogenanntem Transitstahl vorgehen. So wird Stahl bezeichnet, der ursprünglich aus einem anderen Land – etwa China – kommt und über zweite an dritte Länder – in diesem Fall Kanada und die USA – weiterverkauft wird. 

Zuvor hatten verschiedene Medien über eine mögliche Einigung berichtet. Laut diesen Berichten – unter anderem von der Washington Post und der Financial Times – steht auch eine Einigung mit Mexiko zur Abschaffung der Zölle bevor.

Ohne Sonderzölle kann das Freihandelsabkommen kommen

Diese Einigung ist vor allem für die Ratifizierung des neuen Freihandelsabkommens mit dem Namen USMCA wichtig, das die USA, Kanada und Mexiko bereits unterzeichnet haben. Es muss jedoch noch von den Parlamenten gebilligt werden. Das Abkommen soll den seit 1994 gültigen Freihandelspakt Nafta ersetzen.

Auch im Handelsstreit der USA mit Europa gab es ein neues Signal der US-Regierung: Trump vertagte seine Entscheidung, ob die USA Sonderabgaben auf Autoimporte aus der EU erheben um maximal 180 Tage. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) deutete diesen Schritt als “wichtiges Signal für die deutsche und
europäische Wirtschaft, dass eine erneute Zuspitzung des
Handelskonflikts damit vorerst verhindert werden konnte”.

Am Tag zuvor hatte der US-Präsident auch die Zölle auf Stahleinfuhren aus der Türkei von 50 auf 25 Prozent gesenkt.

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